Angepinnt Verfassung, Amtssiegel, Gesetze der Provinz

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  • Verfassung der Goshark-Höhen

    Verfassung der Provinz Goshark Höhen

    Das Volk der Goshark Höhen hat am 10.12.2002 folgende Verfassung beschlossen, die gemäß Artikel 45 von der Mehrheit der Abstimmenden per Volksentscheid bejaht und vom Reichskongress bestätigt worden ist:


    Präambel

    In Verantwortung vor allen Menschen, verbunden mit allen Chinopiern, erfüllt von dem Willen, die Not der Gegenwart in gemeinschaftlicher Arbeit zu überwinden, dem inneren und äußeren Frieden zu dienen, Freiheit, Gerechtigkeit und Wohlstand für alle zu schaffen, haben sich die Männer und Frauen der Provinz der Goshark Höhen diese Verfassung gegeben:


    Erster Teil

    Von den Grundlagen der Provinz

    Artikel 1


    (1) Die Goshark Höhen sind eine Provinz des Gelben Reiches. Die Provinz gliedert sich in Distrikte und Stadtbezirke. Näheres bestimmt das Gesetz.

    (2) Die Provinzfarben sind Rot und Schwarz. Das Landeswappen zeigt das Siegel der Shamarpa, gehalten von zwei weißen Drachen.

    Artikel 2

    (1) Das Volk bekundet seinen Willen durch Wahl, Volksbegehren und Volksentscheid.

    Artikel 3

    (1) Die Gesetzgebung steht dem Volk und der Volksvertretung zu.

    (2) Die Verwaltung liegt in den Händen der Provinzialregierung, der Distrikte und der Stadtbezirke.

    (3) Die Rechtsprechung wird durch unabhängige Richter ausgeübt.


    Zweiter Teil

    Von den Grundrechten und der Ordnung des Gemeinschaftslebens

    Erster Abschnitt - Von den Grundrechten

    Artikel 4


    (1) Die allgemeinen Menschenrechte und die im Grundgesetz für das Chinopische Reich festgelegten Grundrechte und staatsbürgerlichen Rechte sind Bestandteil dieser Verfassung und unmittelbar geltendes Provinzrecht.

    Zweiter Abschnitt - Schule, Kunst und Wissenschaft, Sport,
    Religion und Religionsgemeinschaften

    Artikel 5


    (1) Achtung vor der Würde des Menschen und Bereitschaft zum sozialen Handeln zu wecken, ist vornehmstes Ziel der Erziehung.

    (2) Die Jugend soll erzogen werden im Geiste der Menschlichkeit, der Demokratie und der Freiheit, zur Duldsamkeit und zur Achtung vor der Überzeugung des anderen, zur Verantwortung für Tiere und die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen, in Liebe zu Volk und Heimat, zum Reich und zur Friedensgesinnung.

    Artikel 6

    (1) Jedes Kind hat Anspruch auf Erziehung und Bildung. Das natürliche Recht der Eltern, die Erziehung und Bildung ihrer Kinder zu bestimmen, bildet die Grundlage des Erziehungs- und Schulwesens.
    Die staatliche Gemeinschaft hat Sorge zu tragen, dass das Schulwesen den kulturellen und sozialen Bedürfnissen der Provinz entspricht.

    (2) Es besteht allgemeine Schulpflicht; ihrer Erfüllung dienen grundsätzlich die Volksschulen.

    (3) Provinz, Distrikte und Stadtbezirke haben die Pflicht, Schulen zu errichten und zu fördern. Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht der Provinz als Vertreter des Reiches. Die Schulaufsicht wird durch hauptamtlich tätige, fachlich vorgebildete Beamte ausgeübt.

    (4) Die von der Provinz anerkannten Privatschulen haben die gleichen Berechtigungen wie die entsprechenden öffentlichen Schulen.

    Artikel 7

    (1) Der Unterricht in Volksschulen ist unentgeltlich.

    Artikel 8

    (1) Für die Aufnahme in weiterführenden Schulen, Klosterschulen, Akademien und Universitäten, sind Anlage und Neigung des Kindes maßgebend, nicht die wirtschaftliche Lage und die gesellschaftliche Stellung der Eltern.

    Artikel 9

    (1) Die Akademien, Universitäten und diejenigen Hochschulen, die ihnen als Stätten der Forschung und der Lehre gleichstehen, haben, unbeschadet der staatlichen Aufsicht, das Recht auf eine ihrem besonderen Charakter entsprechende Selbstverwaltung im Rahmen der Gesetze und ihrer vom Reich anerkannten Satzungen.

    (2) Zur Ausbildung ihrer Geistlichen haben die Kirchen und zur Ausbildung ihrer Religionsdiener die Religionsgemeinschaften das Recht, eigene Anstalten mit Hochschulcharakter zu errichten.

    Artikel 10

    (1) Kultur, Kunst und Wissenschaft sind durch Provinz, Distrikte und Stadtbezirke zu pflegen und zu fördern.
    (2) Die Denkmäler der Kunst, der Geschichte und der Kultur, die Landschaft und Naturdenkmale stehen unter dem Schutz der Provinz, der Distrikte und der Stadtbezirke.

    Artikel 11

    (1) Die buddisthische Lehre der Gyüka-Schule ist traditionelle Hauptreligion der Provinz.

    Artikel 11a(n)

    (1) Jeder Bürger der Provinz hat das Recht, seine Religionszugehörigkeit frei zu entscheiden.

    Artikel 12

    (1) Die Freiheit der Vereinigung zu Kirchen oder Religionsgemeinschaften wird gewährleistet. Der Zusammenschluß von Kirchen oder Religionsgemeinschaften innerhalb des Provinz unterliegt keinen Beschränkungen.

    (2) Die Kirchen und die Religionsgemeinschaften ordnen und verwalten ihre Angelegenheiten selbständig innerhalb der Schranken des für alle geltenden Gesetzes. Sie haben das Recht, ihre Ämter ohne Mitwirkung des Staates und der politischen Gemeinden zu verleihen oder zu entziehen.

    Artikel 13

    (1) Die Kirchen und die Religionsgemeinschaften haben das Recht, in Erziehungs-, Kranken-, Straf- und ähnlichen öffentlichen Anstalten religiöse Handlungen vorzunehmen und eine geordnete Seelsorge auszuüben, wobei jeder Zwang fernzuhalten ist.

    Artikel 14

    (1) Die den Kirchen oder den Religionsgemeinschaften gemäß Gesetz, Vertrag oder anderen Rechtstiteln zustehenden Leistungen des Reiches, der Provinz, der Distrikte und der Stadtbezirke können nur durch Vereinbarungen abgelöst werden; soweit solche Vereinbarungen die Provinz betreffen, bedürfen sie der Bestätigung durch ein Provinzgesetz.

    Artikel 15

    (1) Die Bestimmungen der Verträge mit der Gyüka-Schule, die im früheren Theokratischen Staat der Goshark Höhen Geltung hatten, werden für die Gebiete der Provinz Goshark Höhen als geltendes Recht anerkannt.

    (2) Zur Änderung dieser Verträge und zum Abschluß neuer Verträge ist außer der Zustimmung der Vertragspartner ein Provinzgesetz erforderlich.

    Dritter Abschnitt - Arbeit, Wirtschaft und Umwelt

    Artikel 16


    (1) Im Mittelpunkt des Wirtschaftslebens steht das Wohl des Menschen. Der Schutz seiner Arbeitskraft hat den Vorrang vor dem Schutz materiellen Besitzes Jedermann hat ein Recht auf Arbeit.

    Artikel 17

    (1) Der Sonntag und die vom Reich anerkannten Feiertage werden als Tage der seelischen Erhebung, der körperlichen Erholung und der Arbeitsruhe anerkannt und gesetzlich geschützt.

    (2) Zusätzlich zu den Reichsfeiertagen werden provinzielle Feiertage als Tage der seelischen Erhebung, der körperlichen Erholung und der Arbeitsruhe anerkannt und gesetzlich geschützt. Näheres bestimmt das Gesetz.

    Artikel 18

    (1) Die Klein- und Mittelbetriebe in Landwirtschaft, Handwerk, Handel und Gewerbe und die freien Berufe sind zu fördern. Die genossenschaftliche Selbsthilfe ist zu unterstützen.

    Artikel 19

    (1) Die Verbindung weiter Volksschichten mit dem Grund und Boden ist anzustreben.

    (2) Die Provinz hat die Aufgabe, nach Maßgabe der Gesetze neue Wohn- und Wirtschaftsheimstätten zu schaffen und den klein- und mittelbäuerlichen Besitz zu stärken.

    Artikel 20

    (1) Die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere stehen unter dem besonderen Schutz der Provinz, der Distrikte und der Stadtbezirke.
  • Verfassung der Goshark-Höhen

    Dritter Teil

    Von den Organen und Aufgaben der Provinz

    Erster Abschnitt - Der Provinzialrat

    Artikel 21


    (1) Der Provinzialrat besteht aus allen Männern und Frauen der Provinz Goshark Höhen, die länger als 21 Tage Bürger des Gelben Reichs sind.

    (2) Die Ratsmitglieder stimmen nach ihrer freien, nur durch die Rücksicht auf das Volkswohl bestimmten Überzeugung; sie sind an Aufträge nicht gebunden.

    Artikel 22

    (1) Personen, die es unternehmen, die staatsbürgerlichen Freiheiten zu unterdrücken oder gegen Volk, Provinz oder Verfassung Gewalt anzuwenden, werden von der Mitgliedschaft im Provinzialrat ausgeschlossen.

    (2) Dem Provinzialrat obliegt die Feststellung, ob eine Person die Mitgliedschaft verloren hat.

    (3) Die Entscheidung kann durch Beschwerde beim Obersten Gerichtshof angefochten werden.

    Artikel 23

    (1) Auf Antrag des Karmapa, des Shamarpa oder zwei seiner Mitglieder muß der Provinzialrat unverzüglich einberufen werden.

    Artikel 24

    (1) In Rechtsgeschäften und Rechtsstreitigkeiten der Provinzialratsverwaltung vertritt der Kamarpa die Provinz. Er verfügt über die Einnahmen und Ausgaben der Provinzialratsverwaltung nach Maßgabe des Haushalts.

    (2) Dem Karmapa steht die Annahme und Entlassung der Angestellten und Arbeiter sowie im Benehmen mit dem Shamarpa die Ernennung der Beamten des Provinzialrat zu. Er hat die Dienstaufsicht und Dienststrafgewalt über die Beamten, Angestellten und Arbeiter des Provinzialrats. Er übt das Hausrecht und die Polizeigewalt im Provinzialratsgebäude aus.

    Artikel 25

    (1) Die Sitzungen des Provinzialrats sind öffentlich. Auf Antrag des Karmapa oder von zwei Ratsmitgliedern kann der Provinzialrat mit Zweidrittelmehrheit der Anwesenden die Öffentlichkeit für einzelne Gegenstände der Tagesordnung ausschließen. Über den Antrag wird in geheimer Sitzung verhandelt.

    Artikel 26

    (1) Wegen wahrheitsgetreuer Berichte über öffentliche Sitzungen des Provinzialrats kann niemand zur Verantwortung gezogen werden.

    Artikel 27

    (1) Der Provinzialrat ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl anwesend ist.

    (2) Der Provinzialrat fasst seine Beschlüsse mit Stimmenmehrheit.

    Artikel 28

    (1) Die Ratsmitglieder sind berechtigt, über Personen, die ihnen in ihrer Eigenschaft als Ratsmitglied oder denen sie in dieser Eigenschaft Tatsachen anvertraut haben sowie über diese Tatsachen selbst das Zeugnis zu verweigern. Soweit dieses Zeugnisverweigerungsrecht reicht, ist die Beschlagnahme von Schriftstücken unzulässig.

    (2) Eine Durchsuchung oder Beschlagnahme darf in den Räumen des Provinzialrates nur mit Genehmigung des Karmapa vorgenommen werden.

    Zweiter Abschnitt – Der Shamarpa

    Artikel 29


    (1) Das Oberhaupt der Provinz ist der Shamarpa, der durch Inkarnation bestimmt ist.

    Artikel 29a

    (1) Der Shamarpa vertritt die Provinz nach Beschluss seiner Heiligkeit des 15. Shamarpa Lama vom 01.Mai 1848 als repräsentatives Oberhaupt. Als Führer der Gyüka-Schule ist er verantwortlich für alle die Hauptreligion der Provinz betreffenden Fragen und Aufgaben.

    (2) Der Shamarpa besitzt Einspruchrecht. Jeder Gesetzesbeschluss des Provinzialrates oder einer anderen, gesetzgebenden Institution muss vom Shamarpa bestätigt werden. Erhebt der Shamarpa gegen die Vorlage eines Gesetzes nach dreimaliger Prüfung durch das gesetzgebende Gremium erneut Einspruch, erlischt dieses Recht.

    (4) Anordnungen und Verfügungen des Shamarpa bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung durch den Karmapa und des Provinzialrates.

    Dritter Abschnitt – Der Karmapa

    Artikel 30


    (1) Die politischen und verwalterische Verantwortung für die Provinz liegt beim Karmapa.

    (2) Der Kamarpa wird durch das Volk in allgemeiner, gleicher, unmittelbarer, geheimer und freier Wahl gewählt.

    (3) Der Kamarpa vertritt die Provinz im Provinzialsenat.

    Vierter Abschnitt - Die Provinzialregierung

    Artikel 31


    (1) Die Provinzialregierung besteht aus dem Kamarpa und aus Ministern, die vom Karmapa bei Bedarf aus den Reihen des Provinzialrates eingesetzt und vom Provinzialrat und dem Shamarpa bestätigt werden.

    (2) Bei personellen Problemen aufgrund zu geringer Bevölkerungszahlen wird auf die Ernennung von Ministern verzichtet.

    Artikel 32

    (1) Der Karmapa führt den Vorsitz in der Provinzialregierung. Bei Stimmengleichheit entscheidet seine Stimme.

    (2) Er leitet die Geschäfte nach einer von der Provinzialregierung beschlossenen Geschäftsordnung.

    Artikel 33

    (1) Der Karmapa bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung.

    (2) Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Minister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung.

    (3) Bei Meinungsverschiedenheiten über Fragen, die den Geschäftsbereich mehrerer Mitglieder der Provinzialregierung berühren, entscheidet die gesamte Provinzialregierung.

    Artikel 34

    (1) Die Provinzialregierung beschließt über Gesetzesvorlagen, die beim Provinzialrat einzubringen sind.

    Artikel 35

    (1) Die Provinzialregierung vertritt die Provinz der Goshark Höhen nach außen. Sie kann diese Befugnis auf den Karmapa, auf ein anderes Mitglied der Provinzialregierung oder auf nachgeordnete Stellen übertragen.

    Artikel 36

    (1) Die Provinzialregierung ernennt die Provinzbeamten. Sie kann die Befugnis auf andere Stellen übertragen.

    Artikel 37

    (1) Der Karmapa übt auf Provinzebene das Recht der Begnadigung aus. Er kann die Befugnis auf andere Stellen übertragen. Zugunsten eines Mitgliedes der Provinzialregierung wird das Recht der Begnadigung durch den Provinzialrat ausgeübt.

    (2) Allgemeine Straferlasse und die Niederschlagung einer bestimmten Art anhängiger Strafsachen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes ausgesprochen werden.

    Artikel 38

    (1) Der Provinzialrat kann dem Karmapa das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, dass er mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen einen Nachfolger wählt.

    (2) Zwischen dem Antrag auf Abberufung und der Wahl müssen mindestens achtundvierzig Stunden liegen.

    Artikel 39

    (1) Der Karmapa und die Minister können jederzeit zurücktreten.

    (2) Im Falle des Rücktritts oder einer sonstigen Beendigung des Amtes haben die Mitglieder der Provinzialregierung bis zur Amtsübernahme des Nachfolgers ihr Amt weiterzuführen.

    Artikel 40

    (1) Der Karmapa und die Minister können wegen vorsätzlicher oder grobfahrlässiger Verletzung der Verfassung oder eines anderen Gesetzes vor dem obersten Gerichtshof angeklagt werden. Der Antrag auf Erhebung der Anklage muß von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Provinzialrates gestellt werden. Der Beschluß auf Erhebung der Anklage bedarf der Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder des Provinzialrates. Die Anklage wird von einem Beauftragten des Provinzialrates vertreten

    Vierter Abschnitt - Die Gesetzgebung

    Artikel 41


    (1) Gesetzentwürfe werden von der Provinzialregierung oder aus der Mitte des Provinzialrates eingebracht.

    Fünfter Abschnitt - Die Rechtspflege

    Artikel 42


    (1) Die Provinzialrichter werden vom Volke in allgemeiner, gleicher, unmittelbarer, geheimer und freier Wahl gewählt.

    Artikel 43

    (1) Die Gerichte urteilen im Namen des Chinopischen Volkes.

    (2) An der Rechtsprechung sind Männer und Frauen aus dem Volke nach Maßgabe der Reichsgesetze zu beteiligen.

    (3) Der Oberste Gerichtshof des Reiches kann Gesetze der Provinz nur aufheben, wenn diese der Verfassung oder anderen Gesetzen des Reiches widersprechen.

    Artikel 44

    (1) Wenn ein Richter im Amte oder außerhalb des Amtes gegen die Grundsätze des chinopischen Grundgesetzes oder gegen die verfassungsmäßige Ordnung der Provinz verstößt, so kann das oberste Reichsgericht anordnen, dass der Richter in ein anderes Amt oder in den Ruhestand zu versetzen ist. Im Falle eines vorsätzlichen Verstoßes kann auf Entlassung erkannt werden.


    Schlussbestimmungen

    Artikel 45


    (1) Die Verfassung ist dem Volke zur Billigung zu unterbreiten. Die Abstimmung erfolgt durch die Bürger der Provinz. Die Verfassung gilt als angenommen, wenn die Mehrheit der Abstimmenden sie bejaht hat.
    (2) Die Verfassung muss vom Reichskongress bestätigt werden.
    (3) Die Verfassung ist nach ihrer Annahme durch das Volk und den Reichskongress im Gesetz- und Verordnungsblatt zu verkünden. Sie tritt mit dem auf ihre Verkündung folgenden Tage in Kraft.
  • Original von Naoto Jianchao
    Original von Alexandro Chang
    Sollten einige Bürger trotz meiner Ankündigung im alten Forum meine Abwesenheit missfallen haben, bitte ich um Entschuldigung.

    Mir missfällt eher deine Anwesenheit.


    Sie haben wohl keine Freundlichkeit zu Abendbrot gegessen, was? ;)
    Reden ist Silber - Schweigen ist Gold! Obwohl.......an Alexandro Chang sind schon etliche gescheiert..........
    GUANGXU ANAMATO
    Wohnhaft in Anqing, Sichuan, Reichsland Qianlong.
  • Original von Naoto Jianchao
    Original von Alexandro Chang
    Sollten einige Bürger trotz meiner Ankündigung im alten Forum meine Abwesenheit missfallen haben, bitte ich um Entschuldigung.

    Mir missfällt eher deine Anwesenheit.



    Was stört sie eigentlich an mir ????! X( X( X(
  • Also Herr Chang, sie sind doch Politiker und sollten Sticheleien gewöhnt sein und nicht so empfindlich reagieren. Falls sie aber auf eine Begründung meiner Abneigung ihnen gegenüber beharren liefere ich diese ihnen hiermit.
    18 Posts in 2 Tagen ohne dabei einen einzig sinnvollen Satz zu veröffentlichen, sowas nennt man geballte Kompetenz. :rolleyes:

  • Ich habe mit meinem Satz wenigstens eine Aussage getätigt, was man von ihnen nicht gerade behaupten kann.
    Haben ja auch viele geholfen. :D

    Können wir uns das Programm überhaupt leisten ?

    Ich erbitte mir die Moderationsrechte für die Goshark-Höhen.

    +
    Ich warte noch auf meine Moderationsrechte in den G-H. :D

    Die Liste lässt sich mithilfe des alten Forums wohl fast endlos fortführen und wenn sie jetzt noch fragen wo da was sinnlos ist, glaube ich endgültig nicht mehr an die Intelligenz des Menschen.

    Ich empfehle:
    • ein Buch zu kaufen: Politik für Dummies.
    • den Sinn und Gebrauch der Smiles zu lernen.
    • Die Klappe zu halten, wenn sie nichts sinnvolles zu sagen haben.
    • Ihren Account zu löschen, weil sie dem vorherigen Punkt nach eh nichts mehr posten werden.


    MfG ;)

  • Falls einer von Ihnen beiden einen Umzug plant, würde ich es selbstverständlich begrüßen, wenn sich als neuer Wohnstandort für das Reichsland Qianlong entschieden werden würde! Und ich als Xunfu mache natürlich auch Werbung für unsere schöne und kaiserliche Provinz, die in Sachen Entwicklung mit ganz vorne liegt.

    Hier ein kleiner Reisebericht, um den Umzug etwas schmackhast zu machen:
    Als "Kornspeicher des Gelben Reiches" bezeichnet, findet sich hier eine große Nahrungsmittelproduktion auf fruchtbaren Boden wieder. Es lebt hier ein gastfreundliches, entspanntes Landvolk, ein bißchen altmodisch, jedoch geprägt von der ehemaligen Kaiserhauptstadt und der Kultur in den großen Städten. Es gibt viele Paläste und viele Sehenswürdigkeiten. Viel Tourismus, besonders um und in Qianlong-Stadt.

    Und speziell für sie Naoto habe ich ein ganz besonderes Angebot, dass sie gar nicht ablehnen können! Sollten Sie sich für einen Umzug entscheiden, garantiere ich Ihnen Chang-freie-Zone!!! :D ;)
    GUANGXU ANAMATO
    Wohnhaft in Anqing, Sichuan, Reichsland Qianlong.
  • Original von Alexandro Chang
    Der Kapitän verlässt zuletzt das Schiff.


    Ich werde diese Provinz KEINESFALLS verlassen, den Umzug des Herrn J. würde ich begrüßen.

    Wow, sie haben nur ganze 7 Stunden gebraucht um zu merken, dass mein Nachname mit J anfängt und nicht mit K, Wahnsinnsleistung.
    Und nach ihrem letzten Satz werde ich die Goshark-Höhen sicherlich nicht verlassen, ganz im Gegenteil, machen sie sich bei der nächsten Wahl auf einen Herausforderer gefasst.

  • Also, ich trete bei den Wahlen zum OR an weil ich bisher auch GRA bin und glaube das ich dieses Amt sehr gut ausführen kann.


    Sollte ich die Wahl gewinnen bin ich bald hier nicht mehr Kamarpa, sollte ich sie nicht gewinnen werde ich aber hier auch wieder antreten um unsere Provinz gut zu vertrteten.