Klageschrift gegen Chang Li

Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

  • Klageschrift gegen Chang Li

    Der Generalreichsanwalt


    Anklage gegen den Bürger Chang Li

    Chang Li wird angeklagt wegen Verstoßes gegen § 18 des StGB (Unterpunkt: Beleidigung) von homo- und bisexuellen Menschen.

    Beweismittel:
    "Anstatt daß sich jemand um diese armen kranken Menschen kümmert und sie zu gesunden Menschen umerzieht, die ein normales Sexualleben an den Tag legen, werden hier Kinderschänder und Homosexuelle so behandelt als seien sie völlig normal. Was für eine perverse und egoistische Vorstellung, die das Desinteresse der Herrschenden klar beweist."

    Ich schließe mich der in der Anzeige vorliegenden Begründung an:

    Er bezeichnet damit jeden nicht heterosexuellen Menschen als krank und gar als Kinderschänder. Ich sehe hier eine erhebliche Beleidigung in mehreren tausend Fällen sowie die Unterstellung einer Straftat wider besseres Wissen.

    § 18 Straftaten der Klasse C
    (1) Eine Straftat der Klasse C begeht, wer durch Tun oder Unterlassen [...] seinen Ruf unrechtmäßigerweise schädigt, ihn in unangemessener Weise herabwürdigt


    gez.
    Dorsich Tom Chan
    Generalreichsanwalt
    Mit freundlichen Grüßen,
    Zijue Dorsich Tom Chan
    Groß-Khan von Ostania
  • Das läßt sich nicht unter den entsprechenden Paragraphen subsumieren, weil der Paragraph sich auf Individuen und nicht auf Gruppen bezieht, dieses "in X Fällen" ist nicht haltbar. Bei einer solchen Rechtsauffassung dürfte man überhaupt nichts mehr sagen, weil man immer irgendjemanden beleidigen könnte. Ich habe auch nicht behauptet, alle Homosexuellen seien Kinderschänder. Des weiteren ist keine beleidigende absicht darin zu erkennen, wenn man Homosexuelle als "krank" bezeichnet, weil dies von vielen namhaften Wissenschaftlern gestützt wird. Ich fordere daher die Einstellung des Verfahrens, das einem Justizmord gleichkommt.

    Vieleicht macht sich das Gericht mal die Mühe und liest den §18 einmal gründlich durch.

    § 18 Straftaten der Klasse C
    (1) Eine Straftat der Klasse C begeht, wer durch Tun oder Unterlassen die gesetzlichen Grundrechte eines anderen verletzt, seinen Ruf unrechtmäßigerweise schädigt, ihn in unangemessener Weise herabwürdigt, eine schwere seelische Schädigung der betroffenen Person in Kauf nimmt oder zum eigenen Vorteil Zwang auf diese Person ausübt, durch den sie sich selbst schwerwiegend schädigt oder die Gesetze des Gelben Reiches missachtet.
    (2) Mögliche Mindeststrafen sind:
    a) Enthebung eines Amtes.
    b) Temporärer Entzug des passiven Wahlrechts auf Dauer von 30 Tagen.
    c) Temporäres Schreibverbot im Staatsforum auf Dauer von 30 Tagen.
    (3) Die absolute Mindeststrafe beträgt Enthebung eines Amtes und Entzug des passiven Wahlrechtes auf Dauer von 30 Tagen.
    (4) Mögliche Höchststrafen sind:
    a) Dauerhafter Entzug des passiven Wahlrechtes.
    b) Temporärer Entzug des aktiven Wahlrechtes auf eine Wahlperiode auf Reichsebene.
    c) Temporäres Schreibverbot im Staatsforum auf Dauer von 60 Tagen.
    d) Verhängung einer Geldstrafe in Höhe von 120 Tagessätzen.


    *so*
    Das ist in meinen Augen juristisch ausgemachter Murks um es mal offen zu sagen.
    *so*
    Chang Li

    Mitglied der Gelben Kommunistischen Partei
    Freund der DVR Xinhai
    Glühender Verehrer des hochverehrten
    und geliebten großen Führers aller Chinopen,
    Wen Cheng Chang, und des eigenständigen
    Sozialismus xinhainesischer Prägung

    Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von Chang Li ()

  • Dazu benötige ich eine Liste der zugelassenen Verteidiger.
    Chang Li

    Mitglied der Gelben Kommunistischen Partei
    Freund der DVR Xinhai
    Glühender Verehrer des hochverehrten
    und geliebten großen Führers aller Chinopen,
    Wen Cheng Chang, und des eigenständigen
    Sozialismus xinhainesischer Prägung
  • Das ist meine einzige Möglichkeit, die Rechtsanwälte hier sind alle Mitglieder in anderen Parteien und einen Rechtsanwalt aus dem Norden darf ich mir nicht nehmen.
    Chang Li

    Mitglied der Gelben Kommunistischen Partei
    Freund der DVR Xinhai
    Glühender Verehrer des hochverehrten
    und geliebten großen Führers aller Chinopen,
    Wen Cheng Chang, und des eigenständigen
    Sozialismus xinhainesischer Prägung
  • Nun, es gibt auch Zeugen die ungesehen sind und daher von beiden Seiten nicht nachvollziehbar und erkennbar sind. Im Grunde ist jede Zeugenaussage, egal ob die Person von jemand anderem bestätigt wird, oder nicht, dem Falle zuträglich.
    Präfekt der kaiserlichen Akademie
    "Wenn du auch stets in den Hallen der Macht wandelst, so trage doch stets in dir die Luft aus Bergen und Wäldern."

  • Gemäß § 1 Abs. 3 Nr. 3 des alten StGB verjähren Straftaten der Klasse C nach 150 Tagen.

    Da das Verfahren sich nun über ein Jahr hinzieht und das Höchstmaß für Straftaten der Klasse C nach dem alten StGB lediglich 60 Tage betrug, und nun seit der Tat weit über 300 Tage vergangen sind, befindet das Gericht entsprechend des Rechtstaatsprinzips und des Verhältnismäßigkeitsgebots wie folgt:

    Es ergeht folgender
    [SIZE=3]Beschluss[/SIZE]

    Das Strafverfahren wird wegen absoluter Verjährung eingestellt.

    Der Angeklagte ist damit wieder frei.
    Die Verhandlung ist geschlossen.
    Te Mai
    Nán Gōngzhǔ
    Prinzessin des Südens