Kommunikationsverbot

Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

  • Kommunikationsverbot

    Der Generalreichsanwalt


    Gemäß
    Reichsgesetz zur Ordnung des Justizwesens

    §11 : Rechte des Generalreichsanwalts

    (2) Der GRA kann bei begründeten Verdacht Kommunikationseinschränkungen anordnen. Der Präsident des kaiserlichen Gerichtshofes hat diese sofort zu überprüfen und gegebenenfalls ein Kommunikationsverbot aussprechen, oder die Einschränkung aufzuheben.


    verhänge ich ein Kommunikationsverbot, das heißt ein sämtliche Foren (mit Ausnahme der Sim-Off-Foren) umfassendes Schreibverbot, gegen:
    Te Mai
    Denne Ziang Belai
    Long Ju.


    Zuwiderhandlungen werden entsprechend geahndet.

    Begründung
    Es besteht der Verdacht des Staatsverrates gegen die Beschuldigten. Das Kommunikationsverbot dient dem Ermittlungsverfahren.

    Dauer
    Das umfassende Schreibverbot gilt ab sofort, vorläufig für 48 Stunden. Eine Verlängerung erfolgt bei Bedarf.
    Mit freundlichen Grüßen,
    Zijue Dorsich Tom Chan
    Groß-Khan von Ostania
  • RE: Kommunikationsverbot

    Original von Dorsich Tom Chan
    Der Generalreichsanwalt


    Gemäß
    Reichsgesetz zur Ordnung des Justizwesens

    §11 : Rechte des Generalreichsanwalts

    (2) Der GRA kann bei begründeten Verdacht Kommunikationseinschränkungen anordnen. Der Präsident des kaiserlichen Gerichtshofes hat diese sofort zu überprüfen und gegebenenfalls ein Kommunikationsverbot aussprechen, oder die Einschränkung aufzuheben.


    verhänge ich ein Kommunikationsverbot, das heißt ein sämtliche Foren (mit Ausnahme der Sim-Off-Foren) umfassendes Schreibverbot, gegen:
    Te Mai
    Denne Ziang Belai
    Long Ju.


    Zuwiderhandlungen werden entsprechend geahndet.

    Begründung
    Es besteht der Verdacht des Staatsverrates gegen die Beschuldigten. Das Kommunikationsverbot dient dem Ermittlungsverfahren.

    Dauer
    Das umfassende Schreibverbot gilt ab sofort, vorläufig für 48 Stunden. Eine Verlängerung erfolgt bei Bedarf.


    Zur Beweissicherung zitiert.





    Original von Dorsich Tom Chan

    Gemäß
    Reichsgesetz zur Ordnung des Justizwesens

    §11 : Rechte des Generalreichsanwalts

    (2) Der GRA kann bei begründeten Verdacht Kommunikationseinschränkungen anordnen. Der Präsident des kaiserlichen Gerichtshofes hat diese sofort zu überprüfen und gegebenenfalls ein Kommunikationsverbot aussprechen, oder die Einschränkung aufzuheben.


    verhänge ich ein Kommunikationsverbot, das heißt ein sämtliche Foren (mit Ausnahme der Sim-Off-Foren) umfassendes Schreibverbot, gegen:
    Te Mai
    Denne Ziang Belai
    Long Ju.


    Zuwiderhandlungen werden entsprechend geahndet.

    Begründung
    Es besteht der Verdacht des Staatsverrates gegen die Beschuldigten. Das Kommunikationsverbot dient dem Ermittlungsverfahren.

    Dauer
    Das umfassende Schreibverbot gilt ab sofort, vorläufig für 48 Stunden. Eine Verlängerung erfolgt bei Bedarf.


    Gemäß § 5 der RPO mache ich vom meinem Recht Gebrauch, vor dem Gericht zu sprechen.

    Hiermit lege ich unmittelbare Beschwerde gegen diese Maßnahme ein.
    Der GRA ist nicht befugt, irgendetwas zu "verhängen". Denn "verhängen" dürfen lediglich Gerichte in einem Urteil.
    Auch darf er kein Kommunikations"verbot" erteilt werden, sondern lediglich Kommunikations"einschränkungen".
    Gemäß § 5 RPO darf auch das Recht auf rechtliches Gehör im KGH nicht eingeschränkt werden.

    Weiters garantiert die RPO in § 6 Rechtsgarantien bei Kommunikationseinschränkung:

    (1) Eine Einschränkung der Kommunikation der Person kann nur auf Grund einer gesetzlichen Bestimmung und nur unter Beachtung der darin vorgeschriebenen Formen beschränkt werden.
    (2) Über die Zulässigkeit und Fortdauer einer Kommunikationseinschränkung hat der zuständige Richter zu entscheiden. Die Polizei darf Kraft ihres Amtes niemanden länger als 24 Stunden ohne richterliche Anordnung eine Kommunikationseinschränkung erteilen, solange sie keine stichhaltige Begründung liefert.


    Die Einschränkung der Kommunikation darf also 24 Stunden nicht überschreiten.

    Durch die "Verhängung" eines "Kommunikationsverbotes" über einen Zeitraum von "48 Stunden" überdies auch das Verbot, im KGH zu sprechen, überschreitet der GRA nicht nur die gesetzlichen Bestimmungen über Verfahren und Höchstdauer von Fristen, sondern er nimmt auch Aufgaben wahr, die ihm von Amts wegen gar nicht zustehen, nämlich jene des Gerichts; dies ist eine vollendete Amtsanmaßung richterlicher Gewalt.
    Te Mai
    Nán Gōngzhǔ
    Prinzessin des Südens
  • SimOff:
    Ich sage es hier ganz klar: Wenn ihr nicht bald mal in die Gänge kommt, eure blöden simoff-Antipathien aus der Sim zu lassen und mit der Adminkeule aufeinander einzuhauen, sorge ich dafür, dass die gesamte Sim hier von außen als das entlarvt wird, was sie ist: Nicht ernstzunehmen. Ihr seid doch keine Kleinkinder.

    Eine Stimme für den Ausgleich und die sorgfältige Beurteilung
  • Kommt ganz gelassen in den Gerichtssaal.

    Ehrbarer Herr Generalreichsanwalt, ich bin ja gerne bereit mich einem Kommunikationsverbot zu unterwerfen, wenn es das Gericht anordnet und es den Gesetzen entspricht, aber dafür müssen Sie mir doch schon einmal sagen, was mir überhaupt vorgeworfen wird ... Weil ihr Verdacht muss schon "begründet" sein - wie man in den von Ihnen zitierten Rechtsvorschriften lesen kann -, um dies anzuordnen ...
    Qiánhé

    verstorbener Sohn des Himmels, Göttlich Erhabener Kaiser

    * 05.01.1967 / + 06.07.2013

    Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Denne Ziang Belai ()

  • Diesem Auskunftswunsch möchte ich mich anschließen.

    Was wird uns denn konkret vorgeworfen? Staatsverrat? Wo steht dieser Tatbestand denn im StGB?
    Worauf gründen Sie Ihren "begründeten Verdacht"?
    Ich will Sie nicht belehren, aber darauf hinweisen, dass Sie gegen Ihren eigenen Vorgesetzten, den Reichsjustizminister, Anschuldigungen vorbringen.
    Wie rechtfertigen Sie diesen Bruch der Loyalität zu Ihrem Dienstherren?
    Te Mai
    Nán Gōngzhǔ
    Prinzessin des Südens
  • "Gerichtsdiener, begleitet Ihr mich in die Gerichtskantine?
    Ich verspüre ein wenig Hunger und Durst angesichts dieser erheblichen Wartezeit hier."
    "Natürlich Majestät. Ich weiß auch nicht, warum dies hier unnötig in die Länge gezogen wird."
    Der Gerichtsdiener nickt der der Kaiserin freundlich zu und begleitet sie in die Kantine.
    Te Mai
    Nán Gōngzhǔ
    Prinzessin des Südens
  • Nach genau 24 Stunden in Gewahrsam, und da immer noch weder ein Richter das Kommunikationsverbot überprüft und bestätigt hat, noch überhaupt der Verdacht begründet worden ist, verlässt er das Gerichtsgebäude in Richtung Freiheit, nicht ohne noch einmal kurz mit dem Generalreichsanwalt zu sprechen.

    Ehrbarer Generalreichsanwalt, ich danke Euch für die endlich einmal wieder geruhsame Nachtruhe. ;)
    Aber noch etwas: Ich lade Euch zu einem persönlichen Gespräch mit mir ein, wo Ihr mir genau erklärt, warum Ihr dies angeordnet habt und wo eventuell eine Straftat vorliegt. Sollte Euch dies nicht genehm sein, wird bestimmt auch der Vize-Reichskanzler, der die Amtsbefugnisse des Reichskanzlers ausübt, ein offenes Ohr für Euch haben.

    Verneigt sich und geht.
    Qiánhé

    verstorbener Sohn des Himmels, Göttlich Erhabener Kaiser

    * 05.01.1967 / + 06.07.2013

    Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Denne Ziang Belai ()

  • Zur Beweissicherung.

    Original von Denne Ziang Belai
    Nach genau 24 Stunden in Gewahrsam, und da immer noch weder ein Richter das Kommunikationsverbot überprüft und bestätigt hat, noch überhaupt der Verdacht begründet worden ist, verlässt er das Gerichtsgebäude in Richtung Freiheit, nicht ohne noch einmal kurz mit dem Generalreichsanwalt zu sprechen.

    Ehrbarer Generalreichsanwalt, ich danke Euch für die endlich einmal wieder geruhsame Nachtruhe. ;)
    Aber noch etwas: Ich lade Euch zu einem persönlichen Gespräch mit mir ein, wo Ihr mir genau erklärt, warum Ihr dies angeordnet habt und wo eventuell eine Straftat vorliegt. Sollte Euch dies nicht genehm sein, wird bestimmt auch der Vize-Reichskanzler, der die Amtsbefugnisse des Reichskanzlers ausübt, ein ofenes Ohr für Euch haben.

    Verneigt sich und geht.
    Mit freundlichen Grüßen,
    Zijue Dorsich Tom Chan
    Groß-Khan von Ostania