Reichssteuergesetz

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  • Reichssteuergesetz

    稅帝國法 - Shuì Dìguófǎ
    in der Fassung vom: 14.02.2009
    zuletzt geändert am: 15.06.2011, 17.11.2012


    § 1 Grundlagen
    (1) Das Recht Steuern und/oder Zölle zu erheben steht nur dem Reich und mit Einschränkungen den Provinzen zu.
    (2) Die Provinzen sind nur befugt, eine Gehaltssteuer auf Gehalte direkt bei der Provinz angestellter Beamten zu erheben.

    § 2 Steuerpflicht
    (1) Jede natürliche Person, die seinen ständigen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Staatsgebiet des Gelben Reiches hat, ist grundsätzlich steuerpflichtig.
    (2) Jedes Unternehmen, welches im Gelben Reich tätig ist und an der Bevölkerung des Gelben Reichs Einkünfte erwirtschaftet ist steuerpflichtig bezüglich der Gewinnsteuer.
    (3) Darüber hinaus ist jede natürliche Person, die in einem Arbeitsverhältnis mit dem Staat steht und aus öffentlichen Kassen Einkommen bezieht, steuerpflichtig.
    (4) Eingeschränkt steuerpflichtig sind natürliche Personen, die den Sozialbetrag empfangen und über keinerlei Nebenerwerb verfügen sowie arbeitsunfähige Personen.

    § 3 Steuerarten
    (1) Folgende Steuern können zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Steuergesetzes im Gelben Reich rechtmäßig erhoben werden:
    1. Gehaltssteuer
    2. Einkommenssteuer
    3. Gewinnsteuer
    4. Solidarsteuer
    (2) Die Reichsregierung darf oben genannte Steuern erheben, sofern der Gesamtsteuersatz nicht über 50% liegt.

    § 4 Gehaltssteuer
    (1) Die Gehaltssteuer ist eine Steuer auf Gehälter aus Angestelltenverhältnissen. Sie bezieht sich auf Gehälter, die vom Reich, von den Provinzen oder von Unternehmen an deren Angestellte gezahlt werden.
    (2) Dabei kommen Steuern auf Gehälter, die vom Reich oder von Unternehmen gezahlt wurden, der allgemeinen Staatskasse zu Gute, Steuern auf Gehälter, die von Provinzen gezahlt wurden, der jeweiligen Provinzkasse zu Gute.
    (3) Der Gehaltssteuersatz liegt mit Inkrafttreten des Steuergesetzes bei 17%.

    § 5 Einkommenssteuer
    (1) Die Einkommenssteuer ist eine Steuer auf sämtliche Einkünfte einer natürlichen Person. Sie bezieht sich auf selbstständig erarbeitete Einkünfte und Nebeneinkünfte, die nicht aus einem Angestelltenverhältnis entstehen und wird dort erhoben, wo die Gehaltssteuer nicht greift.
    (2) Die Steuern kommen der allgemeinen Staatskasse zu Gute.
    (3) Der Einkommenssteuersatz liegt mit Inkrafttreten des Steuergesetzes bei 20%.

    § 6 Gewinnsteuer
    (1) Die Gewinnsteuer ist eine Steuer auf sämtliche Gewinne eines im Gelben Reich ansässigen Unternehmens. Sie bezieht sich auf den monatlich erwirtschafteten Reingewinn des jeweiligen Unternehmens.
    (2) Zur Erklärung des Reingewinns muss jedes Unternehmen monatlich eine Steuererklärung vorlegen.
    (3) Die Steuern kommen der allgemeinen Staatskasse zu Gute.
    (4) Der Gewinnsteuersatz liegt mit Inkrafttreten des Steuergesetzes bei 20%.

    § 7 Solidarsteuer
    (1) Die Solidarsteuer ist ein Grundbeitrag zur Unterstützung nicht Erwerbstätiger Bürger des Gelben Reichs, genannt Sozialbetrag. Sie ist von jedem Erwerbstätigen zu zahlen.
    (2) Die Steuern kommen der allgemeinen Staatskasse zu Gute, stehen dem Staat aber ausschließlich zur Deckung der Kosten, die durch den Sozialbetrag entstehen.
    (3) Der Solidarsteuersatz liegt mit Inkrafttreten des Steuergesetzes bei 5%.

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  • Originalfassung

    Reichssteuergesetz (RStG)
    in Kraft getreten am: 07.07.2008

    § 1 Grundlagen
    (1) Das Recht Steuern und/oder Zölle zu erheben steht nur dem Reich und mit Einschränkungen den Provinzen zu.
    (2) Die Provinzen sind nur berechtigt, eine Gehaltssteuer auf Gehalte direkt von der Provinz angestellter Beamten zu erheben.

    § 2 Steuerpflicht
    (1) Jede natürliche Person, die seinen ständigen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Staatsgebiet des Gelben Reiches hat, ist grundsätzlich steuerpflichtig.
    (2) Jedes Unternehmen, welches im Gelben Reich tätig ist und an der Bevölkerung des Gelben Reichs Einkünfte erwirtschaftet ist steuerpflichtig bezüglich der Gewinnsteuer.
    (3) Darüber hinaus ist jede natürliche Person, die in einem Arbeitsverhältnis mit dem Staat steht und aus öffentlichen Kassen Einkommen bezieht, steuerpflichtig.
    (4) Eingeschränkt steuerpflichtig sind natürliche Personen, die den Sozialbetrag empfangen und über keinerlei Nebenerwerb verfügen sowie arbeitsunfähige Personen.

    § 3 Steuerarten
    (1) Folgende Steuern können zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Steuergesetzes im Gelben Reich rechtmäßig erhoben werden:
    1. Gehaltssteuer
    2. Einkommenssteuer
    3. Gewinnsteuer
    4. Solidarsteuer
    (2) Die Reichsregierung darf oben genannte Steuern erheben, sofern der Gesamtsteuersatz nicht über 50% liegt.

    § 4 Gehaltssteuer
    (1) Die Gehaltssteuer ist eine Steuer auf Gehälter aus Angestelltenverhältnissen. Sie bezieht sich auf Gehälter, die vom Reich, von den Provinzen oder von Unternehmen an deren Angestellte gezahlt werden.
    (2) Dabei kommen Steuern auf Gehälter, die vom Reich oder von Unternehmen gezahlt wurden, der allgemeinen Staatskasse zu Gute, Steuern auf Gehälter, die von Provinzen gezahlt wurden, der jeweiligen Provinzkasse zu Gute.
    (3) Der Gehaltssteuersatz liegt mit Inkrafttreten des Steuergesetzes bei 17%.

    § 5 Einkommenssteuer
    (1) Die Einkommenssteuer ist eine Steuer auf sämtliche Einkünfte einer natürlichen Person. Sie bezieht sich auf selbstständig erarbeitete Einkünfte und Nebeneinkünfte, die nicht aus einem Angestelltenverhältnis entstehen und wird dort erhoben, wo die Gehaltssteuer nicht greift.
    (2) Die Steuern kommen der allgemeinen Staatskasse zu Gute.
    (3) Der Einkommenssteuersatz liegt mit Inkrafttreten des Steuergesetzes bei 20%.

    § 6 Gewinnsteuer
    (1) Die Gewinnsteuer ist eine Steuer auf sämtliche Gewinne eines im Gelben Reich ansässigen Unternehmens. Sie bezieht sich auf den monatlich erwirtschafteten Reingewinn des jeweiligen Unternehmens.
    (2) Zur Erklärung des Reingewinns muss jedes Unternehmen monatlich eine Steuererklärung vorlegen.
    (3) Die Steuern kommen der allgemeinen Staatskasse zu Gute.
    (4) Der Gewinnsteuersatz liegt mit Inkrafttreten des Steuergesetzes bei 20%.

    § 7 Solidarsteuer
    (1) Die Solidarsteuer ist ein Grundbeitrag zur Unterstützung nicht Erwerbstätiger Bürger des Gelben Reichs, genannt Sozialbetrag. Sie ist von jedem Erwerbstätigen zu zahlen.
    (2) Die Steuern kommen der allgemeinen Staatskasse zu Gute, stehen dem Staat aber ausschließlich zur Deckung der Kosten, die durch den Sozialbetrag entstehen.
    (3) Der Solidarsteuersatz liegt mit Inkrafttreten des Steuergesetzes bei 5%.

    § 8 Inkrafttreten
    Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.
  • Reichssteuergesetz
    in Kraft getreten am: 02.01.2009

    § 1 Grundlagen
    (1) Das Recht Steuern und/oder Zölle zu erheben steht nur dem Reich und je nach Regelung durch die Reichsregierung den Provinzen zu.
    (2) Dieses Steuergesetz gilt ergänzend zum Gesetz zum Volksgeld und zur Steuerregelung und beschreibt alle Steuern ausgenommen der Einkommensteuer, die in oben genanntem Gesetz beschrieben ist.

    § 2 Steuerpflicht
    (1) Jede natürliche Person, die seinen ständigen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Staatsgebiet des Gelben Reiches hat, ist grundsätzlich steuerpflichtig.
    (2) Jedes Unternehmen, welches im Gelben Reich tätig ist und an der Bevölkerung des Gelben Reichs Einkünfte erwirtschaftet, ist steuerpflichtig bezüglich der Gewinnsteuer.

    § 3 Steuerarten
    (1) Folgende Steuern können zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Steuergesetzes im Gelben Reich rechtmäßig erhoben werden:
    a. Einkommenssteuer
    b. Gewinnsteuer
    (2) Die Regelung der Einkommensteuer legt das Gesetz zum Volksgeld und zur Steuerregelung zu Grunde. Die Gewinnsteuer bezieht sich ausschließlich auf die Einkünfte eines Unternehmens.

    § 4 Gewinnsteuer
    (1) Die Gewinnsteuer ist eine Steuer auf sämtliche Gewinne eines im Gelben Reich ansässigen Unternehmens. Sie bezieht sich auf den monatlich erwirtschafteten Reingewinn des jeweiligen Unternehmens.
    (2) Zur Erklärung des Reingewinns muss jedes Unternehmen monatlich eine Steuererklärung vorlegen.
    (3) Die Steuern kommen der allgemeinen Staatskasse zu Gute.
    (4) Der Gewinnsteuersatz liegt mit Inkrafttreten des Steuergesetzes bei 20%.

    § 5 Inkrafttreten
    Dieses Gesetz - außer § 4 - tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft. § 4 tritt erst nach der Einführung einer Wirtschaftssimulation in Kraft.
  • Reichssteuergesetz (RStG)
    in Kraft getreten am: 13.02.2009

    § 1 Grundlagen
    (1) Das Recht Steuern und/oder Zölle zu erheben steht nur dem Reich und mit Einschränkungen den Provinzen zu.
    (2) Die Provinzen sind nur berechtigt, eine Gehaltssteuer auf Gehalte direkt von der Provinz angestellter Beamten zu erheben.

    § 2 Steuerpflicht
    (1) Jede natürliche Person, die seinen ständigen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Staatsgebiet des Gelben Reiches hat, ist grundsätzlich steuerpflichtig.
    (2) Jedes Unternehmen, welches im Gelben Reich tätig ist und an der Bevölkerung des Gelben Reichs Einkünfte erwirtschaftet ist steuerpflichtig bezüglich der Gewinnsteuer.
    (3) Darüber hinaus ist jede natürliche Person, die in einem Arbeitsverhältnis mit dem Staat steht und aus öffentlichen Kassen Einkommen bezieht, steuerpflichtig.
    (4) Eingeschränkt steuerpflichtig sind natürliche Personen, die den Sozialbetrag empfangen und über keinerlei Nebenerwerb verfügen sowie arbeitsunfähige Personen.

    § 3 Steuerarten
    (1) Folgende Steuern können zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Steuergesetzes im Gelben Reich rechtmäßig erhoben werden:
    1. Gehaltssteuer
    2. Einkommenssteuer
    3. Gewinnsteuer
    4. Solidarsteuer
    (2) Die Reichsregierung darf oben genannte Steuern erheben, sofern der Gesamtsteuersatz nicht über 50% liegt.

    § 4 Gehaltssteuer
    (1) Die Gehaltssteuer ist eine Steuer auf Gehälter aus Angestelltenverhältnissen. Sie bezieht sich auf Gehälter, die vom Reich, von den Provinzen oder von Unternehmen an deren Angestellte gezahlt werden.
    (2) Dabei kommen Steuern auf Gehälter, die vom Reich oder von Unternehmen gezahlt wurden, der allgemeinen Staatskasse zu Gute, Steuern auf Gehälter, die von Provinzen gezahlt wurden, der jeweiligen Provinzkasse zu Gute.
    (3) Der Gehaltssteuersatz liegt mit Inkrafttreten des Steuergesetzes bei 17%.

    § 5 Einkommenssteuer
    (1) Die Einkommenssteuer ist eine Steuer auf sämtliche Einkünfte einer natürlichen Person. Sie bezieht sich auf selbstständig erarbeitete Einkünfte und Nebeneinkünfte, die nicht aus einem Angestelltenverhältnis entstehen und wird dort erhoben, wo die Gehaltssteuer nicht greift.
    (2) Die Steuern kommen der allgemeinen Staatskasse zu Gute.
    (3) Der Einkommenssteuersatz liegt mit Inkrafttreten des Steuergesetzes bei 20%.

    § 6 Gewinnsteuer
    (1) Die Gewinnsteuer ist eine Steuer auf sämtliche Gewinne eines im Gelben Reich ansässigen Unternehmens. Sie bezieht sich auf den monatlich erwirtschafteten Reingewinn des jeweiligen Unternehmens.
    (2) Zur Erklärung des Reingewinns muss jedes Unternehmen monatlich eine Steuererklärung vorlegen.
    (3) Die Steuern kommen der allgemeinen Staatskasse zu Gute.
    (4) Der Gewinnsteuersatz liegt mit Inkrafttreten des Steuergesetzes bei 20%.

    § 7 Solidarsteuer
    (1) Die Solidarsteuer ist ein Grundbeitrag zur Unterstützung nicht Erwerbstätiger Bürger des Gelben Reichs, genannt Sozialbetrag. Sie ist von jedem Erwerbstätigen zu zahlen.
    (2) Die Steuern kommen der allgemeinen Staatskasse zu Gute, stehen dem Staat aber ausschließlich zur Deckung der Kosten, die durch den Sozialbetrag entstehen.
    (3) Der Solidarsteuersatz liegt mit Inkrafttreten des Steuergesetzes bei 5%.

    § 8 Inkrafttreten
    Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.
    Te Mai
    Nán Gōngzhǔ
    Prinzessin des Südens
  • 2. Änderung

    in Kraft getreten am: 15.06.2011

    1. In § 1 Abs. 1 wird das Wort Herzogtümern ersetzt durch das Wort Provinzen.
    2. § 1 Abs. 2 erhält folgende Fassung: Die Provinzen sind nur befugt, eine Gehaltssteuer auf Gehalte direkt bei der Provinz angestellter Beamten zu erheben.
    3. In § 4 Abs. 1 S. 2 wird das Wort Herzogtümern ersetzt durch das Wort Provinzen.
    4. In § 4 Abs. 2 wird das Wort Herzogtümern ersetzt durch das Wort Provinzen und das Wort Herzogtumskasse wird ersetzt durch das Wort Provinzkasse.
    5. § 8 erhält die Überschrift Schlussbestimmung und die folgende Fassung: Dieses Reichsgesetz findet auf die Sonderverwaltungszone Diyarasu des Kaiserreiches Chinopien keine Anwendung.

    Kraft des Mandates des Himmels gesiegelt im Kaiserlichen Palast zu Qianlongjing,
    verkündet am fünfzehnten Tage des sechsten Monats im dritten Jahre Meiner Herrschaft.



    Kaiserliches Siegel

    Gegenzeichnung:

    龍巨西王
    Reichskanzler

    潘邱馬
    Präfekt der
    Kaiserlichen Reichsversammlung