Reichsgesetz über die Wirtschaft

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  • Reichsgesetz über die Wirtschaft

    經濟帝國法 - Jīngjì Dìguófǎ
    in der Fassung vom: 14.02.2009
    zuletzt geändert am: 20.09.2010, 15.06.2011, 24.02.2012, 17.11.2012


    § 1 Grundlagen
    (1) Das im Gelben Reich herrschende Wirtschaftssystem ist eine Symbiose aus freier Marktwirtschaft und Zentralverwaltungswirtschaft (Planwirtschaft). Ferner heißt dies für das Gelbe Reich, dass der Markt sich grundsätzlich selbst reguliert, das Reich aber folgende Bereiche kontrolliert und sich das Recht auf Unternehmensgründung und -führung vorbehält:
    1. Energieversorgung (enthält Strom- und Gasversorgung);
    2. Wasserversorgung;
    3. Post-, Brief- und Paketdienstleistung;
    4. Abfallmanagement;
    5. Verkehrsunternehmen (enthält Bahn-, Flug- und öffentlichen Straßenverkehr).
    (2) Die Kontrolle und das Recht auf Unternehmensgründung und -führung in den Bereichen gem. Abs. 1 können, sofern ein anderes Reichsgesetz nichts anderes aussagt, durch Verordnung der Reichsregierung auf die Gebietskörperschaften des Reichs übertragen werden.

    § 2 Währung
    (1) Die offizielle Währung des Gelben Reiches ist der Yuan, kurz Yu, Währungszeichen: ¥. Seine Unterheinheit ist der Fen, 100 Fen sind 1 Yuan.
    (2) Den Wechselkurs des Yuan gegenüber anderen Währungen legt die Kaiserliche Hausbank fest.
    (3) Zwischenergebnisse bei Berechnungen dürfen auch reelle Zahlen beinhalten, Endergebnisse sind kaufmännisch auf zwei Nachkommastellen zu runden. Die Aufrundung von Zwischenergebnissen ist verboten.

    § 3 Erhebung von Steuern und Zöllen, Provinzfinanzen
    (1) Das Recht Steuern und/oder Zölle zu erheben steht nur dem Reich und mit Einschränkungen den Provinzen zu. Näheres ist im Reichssteuergesetz geregelt.
    (2) Das Reich hat im Bedarfsfall eine Regelung zur Finanzierung der Provinzen zu treffen.

    § 4 Kaiserliche Hausbank
    (1) Die Kaiserliche Hausbank ist die Notenbank des Gelben Reiches. Sie hat ihren Sitz in Tsingtao.
    (2) Die Kaiserliche Hausbank befindet sich im Besitz der kaiserlichen Familie.
    (3) Die Kaiserliche Hausbank besitzt das Recht zur Steuerung der Geldmenge und nur sie ist ermächtigt, Yuan-Geldscheine und -Münzen auszugeben. Sie verwaltet die Währungsreserven.
    (4) Sie ist die Bank des Reiches und seiner Provinzen.

    § 5 Leitung der Kaiserlichen Hausbank
    (1) Die Leitung der Kaiserlichen Hausbank obliegt dem Direktor der Kaiserlichen Hausbank. Der Direktor agiert hierbei unabhängig und hat keinerlei Weisungen Folge leisten. Er berät die Reichsregierung in währungspolitischen Fragen.
    (2) Der Direktor wird auf Vorschlag des Reichskanzlers oder seines beauftragten Ministers durch den Kaiser ernannt.
    (3) Er untersteht dem Amtsaufsichtsgesetz und ist verpflichtet, dem Reichsministerium der Wirtschaft oder dem Reichsministerium, welches dessen Aufgaben erfüllt, einen monatlichen Arbeitsbericht vorzulegen.

    § 6 Kreditverordnung
    (1) Banken und Finanzdienstleister haben das Recht, nach eigenem Ermessen Kredite zu vergeben und hierfür angemessene Zinsen zu verlangen.
    (2) Für die Vergabe von Krediten können Banken und Finanzdienstleister angemessene Sicherheiten verlangen.
    (3) Für die Vergabe von Krediten an Privatpersonen und Unternehmen sind die Banken und Finanzdienstleister verpflichtet, die finanzielle Lage sowie Sicherheiten jedes Kreditnehmers zu überprüfen und ihn im Falle eines Kreditverhältnisses zu informieren und über Risiken aufzuklären.
    (4) Den Leitzins innerhalb des Kaiserreiches Chinopiens legt die Kaiserliche Hausbank fest.

    § 7 Schlussbestimmungen
    (1) Dieses Reichsgesetz ist die Grundlage der Wirtschaft im Gelben Reich.
    (2) - gestrichen -

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  • Originalfassung

    Wirtschaftsordnung des Gelben Reichs (WOGR)
    in Kraft getreten am: 07.07.2008

    § 1 Grundlagen
    (1) Grundlage zur Durchführung der chinopischen Wirtschaftssimulation ist die bsEcoSim™. Die Leitung dieser übernimmt das Wirtschaftsministerium.
    (2) Steht diese Grundlage nicht zur Verfügung, so treten sämtliche sich hierauf beziehenden gesetzlichen Regelungen außer Kraft.
    (3) Das im Gelben Reich herrschende Wirtschaftssystem ist eine Symbiose aus freier Marktwirtschaft und Zentralverwaltungswirtschaft (Planwirtschaft). Ferner heißt dies für das Gelbe Reich, dass der Markt sich grundsätzlich selbst reguliert, der Staat aber folgende Bereiche kontrolliert und sich das Recht auf Unternehmensgründung und -führung vorbehält:
    1. Energieversorgung (enthält Strom- und Gasversorgung)
    2. Wasserversorgung
    3. Telekommunikation (enthält Telefon, Mobilfunk und Internet)
    4. Abfallmanagement
    5. Verkehrsunternehmen (enthält Bahn-, Flug- und öffentlichen Straßenverkehr)

    § 2 Teilnahme
    (1) Jeder Bürger des Gelben Reiches hat das Recht zur Teilnahme an der Wirtschaftssimulation. Eine Teilnahmepflicht besteht jedoch nicht.
    (2) Übernimmt ein Bürger, der nicht an der Wirtschaftssimulation teilnimmt, ein Amt, so entfällt die Besoldung für dieses Amt.
    (3) Zur Unternehmensgründung ist im Reichsgewerbegesetz (RGewG) weiteres geregelt. Die Entlohnung staatlicher Ämter ist im Reichsgehaltsgesetz (RGG) festgelegt.

    § 3 Währung
    (1) Die offizielle Währung des Gelben Reiches ist der Yuan, kurz Yu. Seine Unterheinheit ist der Fen, 100 Fen sind 1 Yuan.
    (2) Als außersimulatorische Relation ist ein Wechselkurs von 1:5 Yuan:Euro angedacht. Das heißt, 1 Yuan entsprechen 5 Euro.
    (3) Zwischenergebnisse bei Berechnungen dürfen auch reelle Zahlen beinhalten, Endergebnisse sind kaufmännisch auf zwei Nachkommastellen zu runden. Die Aufrundung von Zwischenergebnissen ist verboten.

    § 4 Erhebung von Steuern und Zöllen; Provinzfinanzen
    (1) Das Recht Steuern und/oder Zölle zu erheben steht nur dem Reich und mit Einschränkungen den Provinzen zu. Näheres ist im Reichssteuergesetz (RStG) geregelt.
    (2) Das Reich hat im Bedarfsfall eine Regelung zur Finanzierung der Provinzen zu treffen.

    § 5 Kaiserliche Hausbank
    (1) Die Kaiserliche Hausbank ist die Notenbank des Gelben Reiches. Sie hat ihren Sitz in Tsingtao.
    (2) Die Kaiserliche Hausbank befindet sich im Besitz der kaiserlichen Familie. Die Leitung und Verwaltung obliegt jedoch der Reichsregierung.
    (3) Die Kaiserliche Hausbank besitzt das Recht zur Steuerung der Geldmenge. Sie verwaltet die Währungsreserven.
    (4) Sie ist die Bank des Reiches und seiner Provinzen.

    § 6 Leitung der Kaiserlichen Hausbank
    (1) Die Leitung der Kaiserlichen Hausbank obliegt dem Direktor der Kaiserlichen Hausbank. Der Direktor agiert hierbei unabhängig und hat keinerlei Weisungen Folge leisten. Er berät die Reichsregierung in währungspolitischen Fragen.
    (2) Der Direktor wird im Einvernehmen des Kaisers mit der Reichsregierung ausgewählt und ernannt.
    (3) Er untersteht dem Amtsaufsichtsgesetz des Gelben Reichs und ist verpflichtet, dem Wirtschaftsministerium einen monatlichen Arbeitsbericht vorzulegen.

    § 7 Geldmenge
    (1) Die bei Systemstart erstmalig auszugebende Geldmenge beläuft sich auf 1.000.000.000 Yuan.
    (2) Hiervon werden wie folgt verteilt:
    1. 200.000.000 Yuan an das Reich.
    2. 50.000.000 Yuan an das Kaiserhaus.
    3. 10.000.000 Yuan an jede Provinz, die ein Konto eingerichtet hat.
    4. 50.000 Yuan steuerfrei an jedes Unternehmen mit Sitz im Reichsgebiet, das sich bis Ablauf einer Frist von 31 Tagen nach Systemstart angemeldet und ein Konto eröffnet hat.
    5. 10.000 Yuan steuerfrei an jeden Verein mit Sitz im Reichsgebiet, der sich bis Ablauf einer Frist von 31 Tagen nach Systemstart angemeldet und ein Konto eröffnet hat.
    6. 12.000 Yuan steuerfrei an jede Bürgerin und jeden Bürger des Gelben Reiches, der sich bis Ablauf einer Frist von 31 Tagen nach Systemstart angemeldet, seinen Wohnsitz im Reichsgebiet und ein Konto angemeldet hat.
    7. 10.000 Yuan steuerfrei an jeden Neubürger, der sich nach Ablauf der Frist nach dem Systemstart im Gelben Reich eingebürgert, seinen Wohnsitz im Reichsgebiet bekannt gegeben und ein Konto angemeldet hat.
    (3) Die angegebenen Beträge sind durch die Kaiserliche Hausbank selbsttätig auf die entsprechenden Konten zu überweisen. Der verbleibende Betrag bleibt unter Verwaltung der Kaiserlichen Hausbank.

    § 8 Kreditverordnung
    (1) Das Reich, die Provinzen, Privatpersonen und Unternehmen sind berechtigt, bei der Kaiserlichen Hausbank einen Kreditantrag zu stellen. Diese hat das Recht, nach eigenem Ermessen Kredite zu vergeben und hierfür Zinsen zu verlangen.
    (2) Für die Vergabe von Krediten kann die Kaiserliche Hausbank angemessene Sicherheiten verlangen.
    (3) Die Kaiserliche Hausbank muss eine Regelung zur Kreditvergabe statuieren, in der alle Konditionen und Regeln festgelegt werden. Diese Regelung muss vor Anlauf des Kreditverkehrs beschlossen sein.
    (4) Für die Vergabe von Krediten an Privatpersonen und Unternehmen ist die Kaiserliche Hausbank verpflichtet, die finanzielle Lage sowie Sicherheiten jedes Kreditnehmers zu überprüfen und ihn im Falle eines Kreditverhältnisses zu informieren und über Risiken aufzuklären.

    § 9 Inkrafttreten
    Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft. Es ist die Grundlage für die Wirtschaft im Gelben Reich.
    Te Mai
    Nán Gōngzhǔ
    Prinzessin des Südens
  • 黃國經濟制度 - Huángguó Jīngjìzhìdù
    in Kraft getreten am: 14.02.2009

    § 1 Grundlagen
    (1) Grundlage zur Durchführung der chinopischen Wirtschaftssimulation ist die bsEcoSim™. Die Leitung dieser übernimmt das Reichsamt der Wirtschaft oder das Reichsamt, welches dessen Aufgaben erfüllt.
    (2) Steht diese Grundlage nicht zur Verfügung, so treten sämtliche sich hierauf beziehenden gesetzlichen Regelungen außer Kraft.
    (3) Das im Gelben Reich herrschende Wirtschaftssystem ist eine Symbiose aus freier Marktwirtschaft und Zentralverwaltungswirtschaft (Planwirtschaft). Ferner heißt dies für das Gelbe Reich, dass der Markt sich grundsätzlich selbst reguliert, der Staat aber folgende Bereiche kontrolliert und sich das Recht auf Unternehmensgründung und -führung vorbehält:
    1. Energieversorgung (enthält Strom- und Gasversorgung)
    2. Wasserversorgung
    3. Telekommunikation (enthält Telefon, Mobilfunk und Internet)
    4. Abfallmanagement
    5. Verkehrsunternehmen (enthält Bahn-, Flug- und öffentlichen Straßenverkehr)

    § 2 Teilnahme
    (1) Jeder Bürger des Gelben Reiches hat das Recht zur Teilnahme an der Wirtschaftssimulation. Eine Teilnahmepflicht besteht jedoch nicht.
    (2) Übernimmt ein Bürger, der nicht an der Wirtschaftssimulation teilnimmt, ein Amt, so entfällt die Besoldung für dieses Amt.
    (3) Zur Unternehmensgründung ist im Reichsgewerbegesetz (RGewG) weiteres geregelt. Die Entlohnung staatlicher Ämter ist im Reichsgehaltsgesetz (RGG) festgelegt.

    § 3 Währung
    (1) Die offizielle Währung des Gelben Reiches ist der Yuan, kurz Yu. Seine Unterheinheit ist der Fen, 100 Fen sind 1 Yuan.
    (2) Als außersimulatorische Relation ist ein Wechselkurs von 1:5 Yuan:Euro angedacht. Das heißt, 1 Yuan entsprechen 5 Euro.
    (3) Zwischenergebnisse bei Berechnungen dürfen auch reelle Zahlen beinhalten, Endergebnisse sind kaufmännisch auf zwei Nachkommastellen zu runden. Die Aufrundung von Zwischenergebnissen ist verboten.

    § 4 Erhebung von Steuern und Zöllen; Herzogtumsfinanzen
    (1) Das Recht Steuern und/oder Zölle zu erheben steht nur dem Reich und mit Einschränkungen den Herzogtümern zu. Näheres ist im Reichssteuergesetz (RStG) geregelt.
    (2) Das Reich hat im Bedarfsfall eine Regelung zur Finanzierung der Herzogtümer zu treffen.

    § 5 Kaiserliche Hausbank
    (1) Die Kaiserliche Hausbank ist die Notenbank des Gelben Reiches. Sie hat ihren Sitz in Tsingtao.
    (2) Die Kaiserliche Hausbank befindet sich im Besitz der kaiserlichen Familie. Die Leitung und Verwaltung obliegt jedoch der Reichsregierung.
    (3) Die Kaiserliche Hausbank besitzt das Recht zur Steuerung der Geldmenge. Sie verwaltet die Währungsreserven.
    (4) Sie ist die Bank des Reiches und seiner Herzogtümer.

    § 6 Leitung der Kaiserlichen Hausbank
    (1) Die Leitung der Kaiserlichen Hausbank obliegt dem Direktor der Kaiserlichen Hausbank. Der Direktor agiert hierbei unabhängig und hat keinerlei Weisungen Folge leisten. Er berät die Reichsregierung in währungspolitischen Fragen.
    (2) Der Direktor wird im Einvernehmen des Kaisers mit der Reichsregierung ausgewählt und ernannt.
    (3) Er untersteht dem Amtsaufsichtsgesetz des Gelben Reichs und ist verpflichtet, dem Reichsamt der Wirtschaft oder dem Reichsamt, welches dessen Aufgaben erfüllt, einen monatlichen Arbeitsbericht vorzulegen.

    § 7 Geldmenge
    (1) Die bei Systemstart erstmalig auszugebende Geldmenge beläuft sich auf 1.000.000.000 Yuan.
    (2) Hiervon werden wie folgt verteilt:
    1. 200.000.000 Yuan an das Reich.
    2. 50.000.000 Yuan an das Kaiserhaus.
    3. 10.000.000 Yuan an jedes Herzogtum, das ein Konto eingerichtet hat.
    4. 50.000 Yuan steuerfrei an jedes Unternehmen mit Sitz im Reichsgebiet, das sich bis Ablauf einer Frist von 31 Tagen nach Systemstart angemeldet und ein Konto eröffnet hat.
    5. 10.000 Yuan steuerfrei an jeden Verein mit Sitz im Reichsgebiet, der sich bis Ablauf einer Frist von 31 Tagen nach Systemstart angemeldet und ein Konto eröffnet hat.
    6. 12.000 Yuan steuerfrei an jede Bürgerin und jeden Bürger des Gelben Reiches, der sich bis Ablauf einer Frist von 31 Tagen nach Systemstart angemeldet, seinen Wohnsitz im Reichsgebiet und ein Konto angemeldet hat.
    7. 10.000 Yuan steuerfrei an jeden Neubürger, der sich nach Ablauf der Frist nach dem Systemstart im Gelben Reich eingebürgert, seinen Wohnsitz im Reichsgebiet bekannt gegeben und ein Konto angemeldet hat.
    (3) Die angegebenen Beträge sind durch die Kaiserliche Hausbank selbsttätig auf die entsprechenden Konten zu überweisen. Der verbleibende Betrag bleibt unter Verwaltung der Kaiserlichen Hausbank.

    § 8 Kreditverordnung
    (1) Das Reich, die die Herzogtümer, Privatpersonen und Unternehmen sind berechtigt, bei der Kaiserlichen Hausbank einen Kreditantrag zu stellen. Diese hat das Recht, nach eigenem Ermessen Kredite zu vergeben und hierfür Zinsen zu verlangen.
    (2) Für die Vergabe von Krediten kann die Kaiserliche Hausbank angemessene Sicherheiten verlangen.
    (3) Die Kaiserliche Hausbank muss eine Regelung zur Kreditvergabe statuieren, in der alle Konditionen und Regeln festgelegt werden. Diese Regelung muss vor Anlauf des Kreditverkehrs beschlossen sein.
    (4) Für die Vergabe von Krediten an Privatpersonen und Unternehmen ist die Kaiserliche Hausbank verpflichtet, die finanzielle Lage sowie Sicherheiten jedes Kreditnehmers zu überprüfen und ihn im Falle eines Kreditverhältnisses zu informieren und über Risiken aufzuklären.

    § 9 Inkrafttreten
    Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft. Es ist die Grundlage für die Wirtschaft im Gelben Reich.
    Te Mai
    Nán Gōngzhǔ
    Prinzessin des Südens
  • Kraft des Mandates des Himmels ändere Ich in Rat und Einvernehmen mit der Kaiserlichen Reichsversammlung dieses Reichsgesetz folgendermaßen.

    in Kraft getreten am: 20.09.2010

    In der gesamten Wirtschaftsordnung des Gelben Reiches wird das Wort Reichsamt bzw. Reichsamtes ersetzt durch Reichsministerium bzw. Reichsministeriums.

    Gegeben und erlassen im Kaiserlichen Sommerpalast zu Qianlongjing
    am zwanzigsten Tage des neunten Monats im zweiten Jahre Meiner Herrschaft.


  • 2. Änderung

    in Kraft getreten am: 15.06.2011

    1. In der Überschrift des § 4 wird das Wort Herzogtumsfinanzen ersetzt durch das Wort Provinzfinanzen.
    2. Im gesamten Gesetz wird das Wort Herzogtümer jeweils ersetzt durch das Wort Provinzen.
    3. In § 4 Abs. 1 wird das Wort Herzogtümern ersetzt durch das Wort Provinzen.
    4. In § 7 Abs. 2 Z. 3 werden die Worte jedes Herzogtum ersetzt durch die Worte jede Provinz.
    5. In § 2 Abs. 3 S. 1 wird das Angabe (RgewG) ersatzlos gestrichen.
    6. In § 2 Abs. 3 S. 2 wird das Angabe (RGG) ersatzlos gestrichen.
    7. In § 4 Abs. 1 S. 2 wird das Angabe (RstG) ersatzlos gestrichen.
    8. § 9 erhält die Überschrift Schlussbestimmungen und die folgende Fassung:

    (1) Dieses Reichsgesetz ist die Grundlage der Wirtschaft im Gelben Reich.
    (2) Auf die Sonderverwaltungszone Diyarasu findet dieses Reichsgesetz keine Anwendung.

    Kraft des Mandates des Himmels gesiegelt im Kaiserlichen Palast zu Qianlongjing,
    verkündet am fünfzehnten Tage des sechsten Monats im dritten Jahre Meiner Herrschaft.



    Kaiserliches Siegel

    Gegenzeichnung:

    龍巨西王
    Reichskanzler

    潘邱馬
    Präfekt der
    Kaiserlichen Reichsversammlung
  • in Kraft getreten am: 24.02.2012

    1. Die Wirtschaftsordnung des Gelben Reiches erhält den Titel Reichsgesetz über die Wirtschaft.
    2. § 1 Abs. 1 und 2, § 2 sowie § 7 werden gestrichen.
    3. In § 1 Abs. 3 S. 2 werden die Worte der Staat ersetzt durch die Worte das Reich.
    4. § 1 Abs. 3 Z. 3 erhält folgende Fassung: Post-, Brief- und Paketdienstleistung;.
    5. Hinter § 1 Abs. 3 Z. 1, 2 und 4 wird ein Semikolon gesetzt, hinter Z. 5 ein Schlusspunkt.
    6. Bisherig § 1 Abs. 3 wird zu neu § 1 Abs. 1.
    7. Es wird folgender § 1 Abs. 2 eingefügt: Die Kontrolle und das Recht auf Unternehmensgründung und -führung in den Bereichen gem. Abs. 1 können, sofern ein anderes Reichsgesetz nichts anderes aussagt, durch Verordnung der Reichsregierung auf die Gebietskörperschaften des Reichs übertragen werden.
    8. In § 3 Abs. 1 S. 1 wird hinter dem Wort Yu die Worte eingefügt , Währungszeichen: ¥.
    9. § 3 Abs. Abs. 2 erhält folgende Fassung: Den Wechselkurs des Yuan gegenüber anderen Währungen legt die Kaiserliche Hausbank fest.
    10. Bisherig § 3 wird zu neu § 2.
    11. Bisherig § 4 wird zu neu § 3 und in seiner Überschrift wird das Semikolon durch ein Komma ersetzt.
    12. § 5 Abs. 2 S. 2 wird ersatzlos gestrichen.
    13. § 5 Abs. 3 S. 1 erhält folgende Fassung: Die Kaiserliche Hausbank besitzt das Recht zur Steuerung der Geldmenge und nur sie ist ermächtigt, Yuan-Geldscheine und -Münzen auszugeben.
    14. Bisherig § 5 wird zu neu § 4.
    15. Bisherig § 6 wird zu neu § 5 und sein Abs. 2 erhält folgende Fassung: Der Direktor wird auf Vorschlag des Reichskanzlers oder seines beauftragten Ministers durch den Kaiser ernannt.
    16. In neu § 5 Abs. 3 werden die Worte des Gelben Reichs ersatzlos gestrichen.
    17. Bisherig § 8 wird zu neu § 6 und erhält folgende Fassung:

    (1) Banken und Finanzdienstleister haben das Recht, nach eigenem Ermessen Kredite zu vergeben und hierfür angemessene Zinsen zu verlangen.
    (2) Für die Vergabe von Krediten können Banken und Finanzdienstleister angemessene Sicherheiten verlangen.
    (3) Für die Vergabe von Krediten an Privatpersonen und Unternehmen sind die Banken und Finanzdienstleister verpflichtet, die finanzielle Lage sowie Sicherheiten jedes Kreditnehmers zu überprüfen und ihn im Falle eines Kreditverhältnisses zu informieren und über Risiken aufzuklären.
    (4) Den Leitzins innerhalb des Kaiserreiches Chinopiens legt die Kaiserliche Hausbank fest.


    18. Bisherig § 9 wird zu neu § 7.

    Kraft des Mandates des Himmels gesiegelt im Kaiserlichen Palast zu Qianlongjing,
    verkündet am vierundzwanzigsten Tage des zweiten Monats im vierten Jahre Meiner Herrschaft.



    Kaiserliches Siegel

    Gegenzeichnung:

    龍巨西王
    Reichskanzler

    潘邱馬
    Präfekt der
    Kaiserlichen Reichsversammlung
  • in Kraft getreten am: 17.11.2012

    § 7 Abs. 2 wird gestrichen.

    Kraft des Mandates des Himmels gesiegelt im Kaiserlichen Sommerpalast zu Qianlongjing,
    verkündet am neunzehnten Tage des elften Monats im vierten Jahre Meiner Herrschaft.



    Kaiserliches Siegel

    Gegenzeichnung:

    絺宋德匝恩
    Reichskanzler

    潘邱馬公爵
    Präfekt der
    Kaiserlichen Reichsversammlung