Reichsgehaltsgesetz

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  • Reichsgehaltsgesetz

    薪帝國法 - Xīn Dìguófǎ
    in der Fassung vom: 14.02.2009
    zuletzt geändert am: 20.09.2010, 15.06.2011, 17.11.2012


    § 1 Grundsätzliches
    (1) Das Reichsgehaltsgesetz regelt die Gehaltsklassen und die Höhe der Gehalte aller Beschäftigten im Staatsdienst auf Reichsebene.
    (2) Die Provinzen und Sonderverwaltungszonen sind verpflichtet eine Gehaltsordnung für alle Bediensteten auf Provinz- bzw. Sonderverwaltungszonenebene zu verabschieden.
    (3) Die unter § 2 aufgeführten, in Gehaltsklassen geordneten Reichsbediensteten erhalten entsprechend ihrer ausgeübten Tätigkeiten ein Gehalt, welches bis zum 10. jedes Monats gezahlt wird.
    (4) Eine Anpassung der Gehaltshöhen wird erst für die jeweils folgende Budgetrunde gültig. Bei einer Veränderung der Gehaltshöhen um mehr als 25% hat die Reichsversammlung ein Einspruchsrecht.
    (5) Im Falle der Ausübung von mehreren Tätigkeiten einer Person im Dienst des Reiches oder einer Provinz bzw. Sonderverwaltungszone ist zuerst die Tätigkeit mit dem höheren Gehalt als Hauptgehalt anzurechnen. Jede weitere Tätigkeit wird mit je einem Variogehalt entsprechend der Bestimmung nach § 3 abgegolten.

    § 2 Gehaltsstufen
    A (30.000 Yuan)
    - Reichskanzler
    B (20.000 Yuan)
    - Reichsminister
    - Präsident des Kaiserlichen Gerichtshofes
    - Präfekt der Kaiserlichen Reichsversammlung
    C (15.000 Yuan)
    - Abgeordnete der Kaiserlichen Reichsversammlung
    - Direktor der Kaiserlichen Hausbank
    D (10.000 Yuan)
    - Generalreichsanwalt
    - Präfekt der Kaiserlichen Akademie

    § 3 Variogehälter
    20% nach der Stufe des Entgelts nach § 2.

    § 4 Sozialbetrag
    (1) Der Sozialbetrag dient der Unterstützung Erwerbsloser durch den Staat.
    (2) Anspruch auf den Sozialbetrag hat jeder Bürger des Gelben Reichs, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, sich nicht in einer Ausbildung befindet, über kein geregeltes Einkommen verfügt, sich in keinem Angestelltenverhältnis befindet und dem Reichsministerium der Wirtschaft oder dem Reichsministerium, welches dessen Aufgaben erfüllt, in diesem Zusammenhang gemeldet ist.
    (3) Empfänger des Sozialbetrags werden in die Gehaltsstufe Z eingeordnet und erhalten einen Monatssatz von 450 Yuan.

    § 5 Inkrafttreten
    Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.

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  • Originalfassung

    Reichsgehaltsgesetz (RGG)
    in Kraft getreten am: 07.07.2008

    § 1 Grundsätzliches
    (1) Das Reichsgehaltsgesetz (RGG) regelt die Gehaltsklassen und die Höhe der Gehalte aller Beschäftigten im Staatsdienst auf Reichsebene.
    (2) Die Provinzen sind verpflichtet eine Gehaltsordnung für alle Bediensteten auf Provinzebene zu verabschieden.
    (3) Die unter § 2 aufgeführten, in Gehaltsklassen geordneten Staatsbediensteten erhalten entsprechend ihrer ausgeübten Tätigkeiten ein Gehalt, welches bis zum 10. jedes Monats gezahlt wird.
    (4) Eine Anpassung der Gehaltshöhen wird erst für die jeweils folgende Budgetrunde gültig. Bei einer Veränderung der Gehaltshöhen um mehr als 25% hat die Reichsversammlung ein Einspruchsrecht.
    (5) Im Falle der Ausübung von mehreren Tätigkeiten einer Person im Staats- oder Provinzdienst ist zuerst die Tätigkeit mit dem höheren Gehalt als Hauptgehalt anzurechnen.
    Jede weitere Tätigkeit wird mit je einem Variogehalt entsprechend der Bestimmung nach §3 abgegolten.

    § 2 Gehaltsstufen
    A (3000 Yuan)
    - Reichskanzler
    B (2000 Yuan)
    - Reichsminister
    - Kejingde Feguan
    - Präsident der Reichsversammlung
    C (1500 Yuan)
    - Abgeordnete der Reichsversammlung
    - Direktor der Kaiserlichen Hausbank
    D (1000 Yuan)
    - Generalreichsanwalt
    - Präfekt der Kaiserlichen Akademie

    § 3 Variogehälter
    20% nach der Stufe des Entgelts nach § 2.

    § 4 Sozialbetrag
    (1) Der Sozialbetrag dient der Unterstützung Erwerbsloser durch den Staat.
    (2) Anspruch auf den Sozialbetrag hat jeder Bürger des Gelben Reichs, der über kein geregeltes Einkommen verfügt und sich in keinem Angestelltenverhältnis befindet.
    (3) Empfänger des Sozialbetrags werden in die Gehaltsstufe Z eingeordnet und erhalten einen Monatssatz von 60 Yuan.

    § 5 Inkrafttreten
    Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.
    Te Mai
    Nán Gōngzhǔ
    Prinzessin des Südens
  • Reichsgehaltsgesetz (RGG)
    in Kraft getreten am: 14.02.2009

    § 1 Grundsätzliches
    (1) Das Reichsgehaltsgesetz regelt die Gehaltsklassen und die Höhe der Gehalte aller Beschäftigten im Staatsdienst auf Reichsebene.
    (2) Die Herzogtümer sind verpflichtet eine Gehaltsordnung für alle Bediensteten auf Herzogtumsebene zu verabschieden.
    (3) Die unter § 2 aufgeführten, in Gehaltsklassen geordneten Reichsbediensteten erhalten entsprechend ihrer ausgeübten Tätigkeiten ein Gehalt, welches bis zum 10. jedes Monats gezahlt wird.
    (4) Eine Anpassung der Gehaltshöhen wird erst für die jeweils folgende Budgetrunde gültig. Bei einer Veränderung der Gehaltshöhen um mehr als 25% hat die Reichsversammlung ein Einspruchsrecht.
    (5) Im Falle der Ausübung von mehreren Tätigkeiten einer Person im Reichs- oder Herzogtumsdienst ist zuerst die Tätigkeit mit dem höheren Gehalt als Hauptgehalt anzurechnen.
    Jede weitere Tätigkeit wird mit je einem Variogehalt entsprechend der Bestimmung nach § 3 abgegolten.

    § 2 Gehaltsstufen
    A (3000 Yuan)
    - Reichskanzler
    B (2000 Yuan)
    - Reichsminister
    - Kejingde Feguan
    - Präsident der Reichsversammlung
    C (1500 Yuan)
    - Abgeordnete der Reichsversammlung
    - Direktor der Kaiserlichen Hausbank
    D (1000 Yuan)
    - Generalreichsanwalt
    - Präfekt der Kaiserlichen Akademie

    § 3 Variogehälter
    20% nach der Stufe des Entgelts nach § 2.

    § 4 Sozialbetrag
    (1) Der Sozialbetrag dient der Unterstützung Erwerbsloser durch den Staat.
    (2) Anspruch auf den Sozialbetrag hat jeder Bürger des Gelben Reichs, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, sich nicht in einer Ausbildung befindet, über kein geregeltes Einkommen verfügt, sich in keinem Angestelltenverhältnis befindet und dem Reichsamt der Wirtschaft oder dem Reichsamt, welches dessen Aufgaben erfüllt, in diesem Zusammenhang gemeldet ist.
    (3) Empfänger des Sozialbetrags werden in die Gehaltsstufe Z eingeordnet und erhalten einen Monatssatz von 60 Yuan.

    § 5 Inkrafttreten
    Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.
    Te Mai
    Nán Gōngzhǔ
    Prinzessin des Südens
  • Kraft des Mandates des Himmels ändere Ich in Rat und Einvernehmen mit der Kaiserlichen Reichsversammlung dieses Reichsgesetz folgendermaßen.

    in Kraft getreten am: 20.09.2010

    In § 4 Abs. 2 wird das Wort Reichsamt ersetzt durch Reichsministerium.

    Gegeben und erlassen im Kaiserlichen Sommerpalast zu Qianlongjing
    am zwanzigsten Tage des neunten Monats im zweiten Jahre Meiner Herrschaft.


  • 2. Änderung

    in Kraft getreten am: 15.06.2011

    1. In § 1 Abs. 2 wird das Wort Herzogtümer ersetzt durch die Worte Provinzen und Sonderverwaltungszonen und das Wort Herzogtumsebene wird ersetzt durch die Worte Provinz- bzw. Sonderverwaltungszonenebene.
    2. In § 1 Abs. 5 werden die Worte Reichs- oder Herzogtumsdienst ersetzt durch die Worte Dienst des Reiches oder einer Provinz bzw. Sonderverwaltungszone
    3. § 2 erhält die folgende Fassung:

    A (30.000 Yuan)
    - Reichskanzler
    B (20.000 Yuan)
    - Reichsminister
    - Präsident des Kaiserlichen Gerichtshofes
    - Präfekt der Kaiserlichen Reichsversammlung
    C (15.000 Yuan)
    - Abgeordnete der Kaiserlichen Reichsversammlung
    - Direktor der Kaiserlichen Hausbank
    D (10.000 Yuan)
    - Generalreichsanwalt
    - Präfekt der Kaiserlichen Akademie


    4. In § 4 Abs. 3 wird die Angabe 60 ersetzt durch die Angabe 450.
    5. Es wird folgender § 4 Abs. 4 eingefügt: Die Bestimmungen des § 4 Abs. 1 bis 3 finden auf die Sonderverwaltungszone Diyarasu des Kaiserreiches Chinopien keine Anwendung.

    Kraft des Mandates des Himmels gesiegelt im Kaiserlichen Palast zu Qianlongjing,
    verkündet am fünfzehnten Tage des sechsten Monats im dritten Jahre Meiner Herrschaft.



    Kaiserliches Siegel

    Gegenzeichnung:

    龍巨西王
    Reichskanzler

    潘邱馬
    Präfekt der
    Kaiserlichen Reichsversammlung
  • in Kraft getreten am: 17.11.2012

    § 4 Abs. 4 wird gestrichen.

    Kraft des Mandates des Himmels gesiegelt im Kaiserlichen Sommerpalast zu Qianlongjing,
    verkündet am neunzehnten Tage des elften Monats im vierten Jahre Meiner Herrschaft.



    Kaiserliches Siegel

    Gegenzeichnung:

    絺宋德匝恩
    Reichskanzler

    潘邱馬公爵
    Präfekt der
    Kaiserlichen Reichsversammlung