Angepinnt Grundsatzprogramm und Satzung

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  • Grundsatzprogramm der Gelben Liga

    Verständnis vom Menschen
    Der Mensch besitzt Würde und unveräußerliche Menschenrechte. Die Würde des Menschen ist der oberste Wert in der Demokratie. Sie ist unantastbar und vom Staat zu schützen. Der Mensch ist danach eine zu eigenverantwortlicher Lebensgestaltung begabte Persönlichkeit. Er wird als fähig angesehen, und es wird ihm demgemäß abgefordert, seine Interessen und Ideen mit denen der anderen auszugleichen.
    Unser Menschenbild ist nicht das eines isolierten souveränen Individuums, vielmehr haben wir die Spannung Individuum-Gemeinschaft im Sinne der Gemeinschaftsbezogenheit und Gemeinschaftsgebundenheit der Person entschieden, ohne dabei deren Eigenwert anzutasten.

    Verständnis vom Staat
    Der Mensch ist Ursprung jedes Staates.
    Menschen haben sich zu Familien zusammengeschlossen, Familien zu Dörfern, Dörfer zu Städten, Städte zu Staaten.
    Sie haben dies getan, um die gemeinsamen Lebensbedingungen zu verbessern durch Arbeitsteilung, gegenseitigen Schutz und Füreinander-Einstehen. Die Menschen haben an die Gemeinschaft Gewalt abgetreten, die die Gemeinschaft besser ausüben kann, als sie selbst es könnten.
    Der Staat soll aber nichts tun, was die Bürger selbst viel besser können. Und wenn er ein Problem löst, so soll dies am nächsten Punkt geschehen; keine höhere Ebene soll demnach tun, was eine niedere in Eigenverantwortung selbst besser kann. Der Staat soll sich soweit wie möglich aus den Angelegenheiten der Bürger heraushalten.
    Der Staat muss in jedem Falle das Leben, die Freiheit, die Gerechtigkeit und die Sicherheit garantieren.
    Alles staatliche Handeln bedarf des Vertrauens der Menschen, ganz besonderns in einer Demokratie, wo die staatlichen Angelegenheiten Sache aller Bürger ist.

    Verständnis von den Äußeren Angelegenheiten
    Chinopien ist nicht allein in der Welt. So wie sich Menschen zusammenschließen und sich organisieren, so tun es auch Staaten. Der Prozess der Globalisierung ist natürlich, richtig und wichtig. Chinopien muss sich auf internationaler Bühne eine Stimme mit Gewicht verschaffen. Es muss aktive Außenpolitik betrieben werden. Sinnvolle und nützliche internationale Organisationen sind anzusteuern und Mitgliedschaften zu beabsichtigen. Aber auch hier gilt: Keine internationale Organisation soll tun, was Chinopien selbst besser kann. Ebenso wie sich keine internationale Organisation ungerechtfertigterweise in Chinopiens Angelegenheiten einmischen soll, soll sich auch kein anderer Staat in unsere Angelegenheiten einmischen, denn Chinopien schließt die Einmischung bei anderen Staaten für sich ja auch aus.
    Starke Partner haben breite Schultern, um gemeinsame Lasten zu tragen und Probleme zu lösen. Gute partnerschaftliche Beziehungen sind ein fruchtbarer Boden für Frieden, Freiheit und Zusammenarbeit.

    Verständnis von den Inneren Angelegenheiten
    Die demokratische Kultur in Chinopiens Politik und Gesellschaft bedarf ständiger ununterbrochener Pflege und Förderung. An dem Tag, an dem die Menschen nicht mehr an die Demokratie glauben, werden sie sie verlieren.
    Zu einer Demokratie gehört eine unabhängige, neutrale und kompetente Justiz. Straf- und Zivilrecht müssen durchsichtig und leicht verständlich sein, damit jeder vor Gericht sprechen kann, ohne erst einen Anwalt hinzuziehen zu müssen. Das Strafrecht soll erziehen, falls jemand die Rechtsordnung bricht, und nicht vergelten. Wenn von einem Menschen jedoch Gefahr für die Gemeinschaft ausgeht, muss die Justiz für den Schutz der Gesellschaft nötige Maßnahmen ergreifen können.
    Chinopien braucht eigenverantwortliche Regionen, einerseits um Probleme vor Ort lösen zu können, andererseits um die Reichsebene zu entlasten.

    Verständnis von der Sicherheit
    Menschen brauchen Sicherheit, um sich entfalten zu können. Der Staat muss äußere Sicherheit durch Streitkräfte garantieren. Diese sollen zahlenmäßig so gering wie möglich ausfallen, jedoch so fähig, um Aggressoren wirksam zurückschlagen zu können.
    Im Inneren muss die Polizei für Ordnung und Sicherheit sorgen können. Ein Verfassungsschutz muss zudem Feinde der Monarchie und Demokratie überwachen und vor Gericht bringen können, wenn diese Angriffe auf die Gemeinschaft verüben wollen.
    Der Unfall- und Katastrophenschutz ist ebenso wichtig.
    Menschen haben sich zusammengeschlossen, um füreinander einzustehen. Die Gesellschaft muss sich um ihre schwachen Mitglieder kümmern, die eben ihr Leben nicht mehr allein gestalten können. Dabei ist wichtig, dass der Staat nur hilft und nicht für den Bürger alles tut, ihn also nicht ersetzt.

    Verständnis von der Kultur
    Durch die Arbeitsteilung haben die Menschen Freizeit erlangt, welche die Voraussetzung für den Auf- und Ausbau der Zivilisation darstellt. Sportliche Betätigungen, Die Pflege des Glaubens an Götter, das Schaffen von Bauwerken, literarischen Werken, die Malerei und die weiteren musischen Künste und Zeitvertreibe - sie alle machen das Leben lebenswert und müssen gefördert werden.
    Die Monarchie und die Aristokratie gehören zu unserer Kultur, wie das Salz zur Suppe. Sie schaffen nicht nur förderliche Stabilität, sondern auch ein wenig Glanz in den tristen Alltag. Auch die Monarchie und die Aristokratie müssen gefördert und verständlich gemacht werden.
  • Satzung der Gelben Liga

    I. Allgemeines

    Der offizielle Name der Partei ist "Gelbe Liga" und ihre Abkürzung "GL". Weitere Bezeichnungen sind "Die Gelben", "Die Liga" und "Tsuchinota". Die Liga ist eine demokratische Partei des Gelben Reiches. Sie bekennt sich zur Verfassung. Die Partei ist in dem Sinne konservativ, als dass sie sich der Kaisertreue verpflichtet.
    Die offiziellen Farben der GL sind gelb-blau.
    Im Namen der Partei dürfen nur der Vorsitzende und der Generalsekretär sprechen; mit Erlaubnis des Vorsitzenden auch jedes andere Mitglied der Partei.
    Den Wahlkampf der Partei arbeiten der Vorsitzende und der Generalsekretär aus.


    II. Mitglieder

    Wer Mitglied in der Liga werden will, muss seinen Wohnsitz im Gelben Reich haben und darf keiner anderen Partei des Gelben Reiches angehören. Er muss sich zur Verfassung und zu dieser Satzung bekennen. Mitglieder können aus der Partei ausgeschlossen werden, wenn sie unter vollem Bewusstsein gegen die Satzung verstoßen oder dem Ansehen der Partei bewusst schaden. Über die Aufnahme und den Ausschluss entscheidet ein Parteitag.


    III. Parteitag

    Alle Mitglieder der Liga haben das Recht, am Parteitag teilzunehmen. Er findet mindestens einmal im Monat statt. Der Parteitag wählt mit einfacher Mehrheit alle 3 Monate aus seinen Reihen den Vorsitzenden. Der Parteitag kann seinen vorzeitigen Rücktritt fordern, indem er mit der Mehrheit von zwei Dritteln einen neuen Vorsitzenden wählt.
    Wenn ein Chinope einen Antrag auf Mitgliedschaft stellt, entscheidet der Parteitag über dessen Aufnahme.
    Verstößt ein Mitglied der Partei gegen die Satzung oder schadet es bewusst dem Ansehen der Partei, entscheidet der Parteitag mit der Mehrheit von zwei Dritteln, ob das Mitlgied ausgeschlossen werden soll.
    Der Parteitag kommt am Ende des April, des Augustes und des Dezembers zusammen, um über die Strategie der Partei für das kommende Jahresdrittel zu beraten.
    Der Parteitag wählt mit einfacher Mehrheit die Kandidaten für die höchsten Reichsämter sowie den Generalsekretär.


    IV. Vorsitzender

    Der Vorsitzende führt die Partei nach seinem Ermessen. Er ist angehalten, auf die Verwirklichung des Parteiprogramms hinzuarbeiten. Der Vorsitzende ist Verwalter der offiziellen Homepage und der Finanzen der Partei.
    Er wird für die Dauer von 3 Monaten vom Parteitag gewählt. Der Vorsitzende kann Parteitage einberufen und Abstimmungen innerhalb der Partei einleiten. Er schlägt den Generalsekretär vor. Er schlägt die Kandidaten für die Reichsämter vor; er kann sich auch selbst zu diesen Ämtern vorschlagen.


    V. Generalsekretär

    Er wird für die Dauer von 3 Monaten vom Parteitag gewählt. Der Generalsekretär ist der Vertreter des Vorsitzenden. Er ist zugleich der Pressesprecher der Partei. Der Generalsekretär ist für die Personalverwaltung der Partei zuständig.