Diskussion über Gesetzesänderungen

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  • Diskussion über Gesetzesänderungen

    Ehrbaer Shamarpa,
    ehrenwerte Mitglieder des Provinzialrates,

    wie im Reiche und in den anderen Provinzen muss es, so denke ich jedenfalls, unsere Aufgabe sein, die altehrwürdingen, jedoch oftmals obsoleten Gesetze u.ä. unserer Provinz zu erneuern. Aus diesem Grunde möchte ich zunächst eine Bestandsaufnahme machen und meine Meinung kundtun:

    1. Verfassung:

    Zunächst einmal dürfte auffallen, dass diese eigentlich einen viel zu großen Umfang hat. Rein von der Anzahl der Artikel ist sie sogar umfangreicher als die Verfassung des Kaiserreiches. Oftmals enthält sie Bestimmungen, die entweder in einem Gesetz oder einer Geschäftsordnung besser aufgehoben wären - dort denke ich vor allem an die Verfahrenvorschriften in Bezug auf den Provinzialrat - oder nicht (mehr) in die Zuständigkeit der Provinzen fallen, z.B. das Schulwesen.
    Daher werden wir wohl nicht anders können, als eine vollständige Neufassung der Verfassung auszuarbeiten, die sich auf die Kernpunkte der provinziellen Verwaltung des Autonomen Gebietes bezieht und dem Rahmen des Reichsgesetzes über die Gliederung des Reiches entspricht. Die anderweitigen Regelungen müssen ausgegliedert werden; dort denke ich vor allem an eine Geschäftsordnung für den Provinzialrat und eventuell ein Wahlgesetz.

    Generell können natürlich in diesem Prozess formale Neuzuschnitte vorgenommen werden.

    2. Vergütungsgesetz:

    An und für sich ist dieses Gesetz auch heute noch sinnig und zweckdienlich - ein solches Gesetz wird auch von der Reichsgesetzgebung gefordert. Einzig müssten einige kleinere Angelegenheiten verändert werde, z.B. das Streichen des nicht mehr existierenden Senators.

    3. Gesetz über die Distrikte und den Adel der Provinz Goshark-Höhen:

    Wie der Name bereits sagt, fasst das besagte Gesetz zwei Dinge zusammen: den Zuschnitt der ehemaligen Distrikte und den in seiner "Aufteilung" darauf basierenden Provinzadel. Beides ist obsolet: die ehemaligen Distrikte wurden durch Reichsgesetz mittlerweile über den Umweg der Grafschaften zu Präfekturen, sind also der Einteilungszuständigkeit des Autonomen Gebietes entzogen. Ebenso verhält es sich mit dem Provinzadel: aufgrund eines alten Reichsgesetzes eingeführt, sieht die heutige Rechtsetzung in Form des Kaiserlichen Erlasses über den Adel wie zuvor die entsprechenden Reichsgesetze etwas solches nicht mehr vor.
    Das gesamte Gesetz muss also aufgehoben werden.

    4. Verordnung zur Regelung der Postkennzeichnung in den Goshark-Höhen:

    Auch diese Verordnung ist veraltet und muss aufgehoben werden, weil sie auf einer Rechtsetzung des Reiches basiert, die mittlerweile aufgehoben ist.

    Nun möchte ich die Meinung des ehrbaren Shamarpa und der Mitgleider des Provinzialrates erfahren.

    Handlung:
    Verneigt sich.

    Qamba Dhondrub

    Xiàngbā Dùnzhū
  • Ehrenwerte Mitglieder des Provinzrates, werter Qamba Dhondhrub,

    ich danke Euch für diesen weisen und sehr willkommenen Rat. Ich frage mich derweil, ob denn eine Verfassung überhaupt mit unseren autonomen Traditionen vereinbar ist und ob dies nicht ganz und gar unchinopische Züge hat. Das geht über gerechte und wertvolle Bürokratie und Ordnung hinaus und wirkt wie ein westlicher Import. Vielleicht ist es auch eins dieser Zeichen, welche gewissen Staaten vermittelt haben, wir wären vielleicht reif für noch mehr westlichen Einfluss, wie er jüngst wieder angekündigt wurde.

    Bleiben wir doch bei unseren Traditionen: Wir sind uns einig, dass wir dem Sohn - oder der Tochter - des Himmels Respekt zollen, dass die weisesten und ehrwürdigstens Vertreter des Volkes über die alltäglichen Dinge beraten und dass der Shermapa uns führt. Eine einfache Niederschrift dieser Traditionen bei gleichzeitiger Anerkennung wichtiger Reichsgesetze sollte genügen. Wir sind hier oben dem Himmel so nahe. Das macht es einfacher, die Ordnung der Welt besser zu verstehen.

    Was die restlichen Änderungen angeht, so finden die Vorschläge meine volle Zustimmung und ich danke und ehre Euch erneut für Euren Fleiß und Eure Weisheit.

    Handlung:
    Er verneigt sich ebenfalls.

    Eine Stimme für den Ausgleich und die sorgfältige Beurteilung
  • Diesen höchstweisen Gedanken muss und kann ich mein vollstes Einverständnis erteilen. Auch sehe ich nirgends, dass sie gegen das Reichsrecht verstoßen würden, gibt dieses doch nur das Folgende vor:

    Die Provinzen sind befugt und verpflichtet, nach eigenen Recht eine administrative Verwaltung, ein Regierungsoberhaupt sowie eine legislative Versammlung zu bilden und zu unterhalten. Sie sind befugt und verpflichtet, sich zu diesem Zweck ein Statut zu geben.

    Alleine schon ein "Statut" kann praktisch alles sein, von einem einfachen Gesetz bis hin gar zu einer kleinen Textsammlung. Hier wurde den Provinzen freie Hand gelassen, die wir denn auch nutzen sollten.
    Qamba Dhondrub

    Xiàngbā Dùnzhū