Hinterlegung Ratifikationsurkunden Renzianisches Anerkennungsabkommen

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  • Hinterlegung Ratifikationsurkunden Renzianisches Anerkennungsabkommen

    Gem. § 5 Abs. 1 des Renzianischen Anerkennungsabkommen sind an dieser Stelle die Ratifikationsurkunden beim Ständigen Sekretariat hinterlegt worden.

    Das Abkommen tritt in Kraft, sofern es von zwei der Assoziierten oder Beobachtenden Mitgliedern der ARS ratifiziert wurde und die Ratifikationsurkunde an dieser Stelle hinterlegt wurde.


    Bisher hinterlegte Ratifikationsurkunden:

    Andro: 16.10.2012.
    Chinopien: 16.10.2012.
    Pahlawan: 30.09.2012.

    Das Abkommen ist damit am 16.10.2012 in Kraft getreten.
    Qiánhé

    verstorbener Sohn des Himmels, Göttlich Erhabener Kaiser

    * 05.01.1967 / + 06.07.2013
  • Übertragung der Ratifikationsurkunde Pahlawans, hinterlegt in Téngóku am 30.09.2012.



    KERAJAAN PAHLAWAN
    Raja Pahlawan

    Hiermit verfüge ich, als Raja von Pahlawan, das folgendes Dokument kraft unserer Unterschrift ratifiziert wird und damit Gültigkeit für das Kerajaan erlangt:


    Renzianisches Anerkennungsabkommen

    Eingedenk des Wunsches der Völker Renzias,
    in einem gemeinsamen Raum von Rechtssicherheit zu leben,
    schließen die unterzeichneten Staaten folgendes Abkommen:

    Abschnitt 1 - Gegenseitige Anerkennungen

    Art. 1 Bildungsabschlüsse
    (1) Die Mitglieder dieses Abkommens erkennen gegenseitig die nach dem Recht eines anderen Mitglieds erteilten Schul-, Hochschul-, Ausbildungs- und sonstigen Bildungsabschlüsse an.
    (2) Über Entsprechung, Stand und etwaiger Gleichrangigkeit auswärtiger Abschlüsse gem. Abs. 1 mit den eigenen entscheidet die zuständige Stelle des entsprechenden Mitglieds.

    Art. 2 Rechtsakte
    (1) Die Mitglieder dieses Abkommens erkennen gegenseitig die nach dem Recht eines anderen Mitglieds ergangenen Rechtsakte an.
    (2) Ein Rechtsakt eines anderen Mitglieds findet bei einem anderen Mitglied keine Anerkennung, sofern der betreffende Rechtsakt oder dessen Anerkennung gegen die Rechtsordnung des jeweiligen Mitglieds verstößt.


    Abschnitt 2 - Formale Bestimmungen

    Art. 5 Inkrafttreten, Laufzeit
    (1) Dieses Abkommen tritt in Kraft, sobald es durch zwei Assoziierte oder Beobachtende Mitglieder der Association of the Renzian States ratifiziert worden ist und entsprechende Ratifikationsurkunden beim Ständigen Sekretariat der Association of the Renzian States hinterlegt worden sind.
    (2) Dieses Abkommen hat unbegrenzte Laufzeit.
    (3) Dieses Abkommen tritt außer Kraft sobald ihm weniger als zwei Mitglieder angehören.

    § 6 Beitritt
    Nach Inkrafttreten dieses Abkommens kann jedes Assoziierte oder Beobachtende Mitglied der Association of the Renzian States diesem beitreten. Dazu ist dieses Abkommen zu ratifizieren und eine entsprechende Akzessionsurkunde beim Ständigen Sekretariat der Association of the Renzian States zu hinterlegen.

    § 7 Austritt
    (1) Der Austritt aus dem Abkommen ist dem Ständigen Sekretariat der Association of the Renzian States anzuzeigen. Der Austritt erfolgt mit einer Frist von einem Monat.
    (2) Ein Mitglied dieses Abkommens scheidet mit einer Frist von einem Monaten nach dem Zeitpunkt, an dem die Assoziierte oder Beobachtende Mitgliedschaft in der Association of the Renzian States endet, aus dem Abkommen aus.

    § 8 Änderungen
    (1) Dieses Abkommen kann durch Protokoll geändert werden. Ein entsprechend Protokoll muss zu seinem Inkrafttreten von zwei Dritteln der Mitglieder dieses Abkommens ratifiziert und entsprechende Ratifikationsurkunden müssen beim Ständigen Sekretariat der Association of the Renzian States hinterlegt werden.
    (2) Sofern ein Mitglied dieses Abkommens nicht spätestens drei Monate nach Inkrafttreten eines Änderungsprotokolls jenes ratifziert und eine entsprechende Ratifikationsurkunde beim Ständigen Sekretariat der Association of the Renzian States hinterlegt hat, scheidet er mit sofortiger Wirkung aus diesem Abkommen aus.

    Jadilah ia.


    (Raja Abdul bin Amir Razak)

    Tengah, am 30. September 2012
    Qiánhé

    verstorbener Sohn des Himmels, Göttlich Erhabener Kaiser

    * 05.01.1967 / + 06.07.2013
  • Werte Damen und Herren,

    es ist mir eine große Ehre, im Namen Seiner Erhabenen Majestät die am 7. Tag dieses Monats durch den Sohn des Himmels ausgestellte Ratifikationsurkunde an dieser Stelle zu hinterlegen:

    Nachfolgendes Abkommen des Reiches wurde den Gesetzen entsprechend durch die Kaiserliche Reichsregierung verhandelt und von der Kaiserlichen Reichsversammlung beschlossen.

    Kraft des Mandates des Himmels stelle Ich folgende Ratifikationsurkunde aus, schließe für das Reich diesen Vertrag und binde alles Irdische an das Folgende:


    人洲相互承認協定
    Rénzhōu Xiānghùchéngrènxiédìng


    Eingedenk des Wunsches der Völker Renzias,
    in einem gemeinsamen Raum von Rechtssicherheit zu leben,
    schließen die unterzeichneten Staaten folgendes Abkommen:


    Abschnitt 1 - Gegenseitige Anerkennungen

    Art. 1 Bildungsabschlüsse
    (1) Die Mitglieder dieses Abkommens erkennen gegenseitig die nach dem Recht eines anderen Mitglieds erteilten Schul-, Hochschul-, Ausbildungs- und sonstigen Bildungsabschlüsse an.
    (2) Über Entsprechung, Stand und etwaiger Gleichrangigkeit auswärtiger Abschlüsse gem. Abs. 1 mit den eigenen entscheidet die zuständige Stelle des entsprechenden Mitglieds.

    Art. 2 Rechtsakte
    (1) Die Mitglieder dieses Abkommens erkennen gegenseitig die nach dem Recht eines anderen Mitglieds ergangenen Rechtsakte an.
    (2) Ein Rechtsakt eines anderen Mitglieds findet bei einem anderen Mitglied keine Anerkennung, sofern der betreffende Rechtsakt oder dessen Anerkennung gegen die Rechtsordnung des jeweiligen Mitglieds verstößt.


    Abschnitt 2 - Formale Bestimmungen

    Art. 5 Inkrafttreten, Laufzeit
    (1) Dieses Abkommen tritt in Kraft, sobald es durch zwei Assoziierte oder Beobachtende Mitglieder der Association of the Renzian States ratifiziert worden ist und entsprechende Ratifikationsurkunden beim Ständigen Sekretariat der Association of the Renzian States hinterlegt worden sind.
    (2) Dieses Abkommen hat unbegrenzte Laufzeit.
    (3) Dieses Abkommen tritt außer Kraft sobald ihm weniger als zwei Mitglieder angehören.

    § 6 Beitritt
    Nach Inkrafttreten dieses Abkommens kann jedes Assoziierte oder Beobachtende Mitglied der Association of the Renzian States diesem beitreten. Dazu ist dieses Abkommen zu ratifizieren und eine entsprechende Akzessionsurkunde beim Ständigen Sekretariat der Association of the Renzian States zu hinterlegen.

    § 7 Austritt
    (1) Der Austritt aus dem Abkommen ist dem Ständigen Sekretariat der Association of the Renzian States anzuzeigen. Der Austritt erfolgt mit einer Frist von einem Monat.
    (2) Ein Mitglied dieses Abkommens scheidet mit einer Frist von einem Monaten nach dem Zeitpunkt, an dem die Assoziierte oder Beobachtende Mitgliedschaft in der Association of the Renzian States endet, aus dem Abkommen aus.

    § 8 Änderungen
    (1) Dieses Abkommen kann durch Protokoll geändert werden. Ein entsprechend Protokoll muss zu seinem Inkrafttreten von zwei Dritteln der Mitglieder dieses Abkommens ratifiziert und entsprechende Ratifikationsurkunden müssen beim Ständigen Sekretariat der Association of the Renzian States hinterlegt werden.
    (2) Sofern ein Mitglied dieses Abkommens nicht spätestens drei Monate nach Inkrafttreten eines Änderungsprotokolls jenes ratifziert und eine entsprechende Ratifikationsurkunde beim Ständigen Sekretariat der Association of the Renzian States hinterlegt hat, scheidet er mit sofortiger Wirkung aus diesem Abkommen aus.

    Der Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Abkommens wird entsprechend bekannt gemacht.

    Kraft des Mandates des Himmels gesiegelt im Kaiserlichen Sommerpalast zu Qianlongjing,
    verkündet am siebten Tage des zehnten Monats im vierten Jahre Meiner Herrschaft.



    Kaiserliches Siegel

    Gegenzeichnung:

    絺宋德匝恩
    Reichskanzler

    潘邱馬公爵
    Präfekt der
    Kaiserlichen Reichsversammlung
    Qiánhé

    verstorbener Sohn des Himmels, Göttlich Erhabener Kaiser

    * 05.01.1967 / + 06.07.2013
  • Renzianisches Anerkennungsabkommen

    Eingedenk des Wunsches der Völker Renzias,
    in einem gemeinsamen Raum von Rechtssicherheit zu leben,
    schließen die unterzeichneten Staaten folgendes Abkommen:

    Abschnitt 1 - Gegenseitige Anerkennungen

    Art. 1 Bildungsabschlüsse
    (1) Die Mitglieder dieses Abkommens erkennen gegenseitig die nach dem Recht eines anderen Mitglieds erteilten Schul-, Hochschul-, Ausbildungs- und sonstigen Bildungsabschlüsse an.
    (2) Über Entsprechung, Stand und etwaiger Gleichrangigkeit auswärtiger Abschlüsse gem. Abs. 1 mit den eigenen entscheidet die zuständige Stelle des entsprechenden Mitglieds.

    Art. 2 Rechtsakte
    (1) Die Mitglieder dieses Abkommens erkennen gegenseitig die nach dem Recht eines anderen Mitglieds ergangenen Rechtsakte an.
    (2) Ein Rechtsakt eines anderen Mitglieds findet bei einem anderen Mitglied keine Anerkennung, sofern der betreffende Rechtsakt oder dessen Anerkennung gegen die Rechtsordnung des jeweiligen Mitglieds verstößt.


    Abschnitt 2 - Formale Bestimmungen

    Art. 5 Inkrafttreten, Laufzeit
    (1) Dieses Abkommen tritt in Kraft, sobald es durch zwei Assoziierte oder Beobachtende Mitglieder der Association of the Renzian States ratifiziert worden ist und entsprechende Ratifikationsurkunden beim Ständigen Sekretariat der Association of the Renzian States hinterlegt worden sind.
    (2) Dieses Abkommen hat unbegrenzte Laufzeit.
    (3) Dieses Abkommen tritt außer Kraft sobald ihm weniger als zwei Mitglieder angehören.

    § 6 Beitritt
    Nach Inkrafttreten dieses Abkommens kann jedes Assoziierte oder Beobachtende Mitglied der Association of the Renzian States diesem beitreten. Dazu ist dieses Abkommen zu ratifizieren und eine entsprechende Akzessionsurkunde beim Ständigen Sekretariat der Association of the Renzian States zu hinterlegen.

    § 7 Austritt
    (1) Der Austritt aus dem Abkommen ist dem Ständigen Sekretariat der Association of the Renzian States anzuzeigen. Der Austritt erfolgt mit einer Frist von einem Monat.
    (2) Ein Mitglied dieses Abkommens scheidet mit einer Frist von einem Monaten nach dem Zeitpunkt, an dem die Assoziierte oder Beobachtende Mitgliedschaft in der Association of the Renzian States endet, aus dem Abkommen aus.

    § 8 Änderungen
    (1) Dieses Abkommen kann durch Protokoll geändert werden. Ein entsprechend Protokoll muss zu seinem Inkrafttreten von zwei Dritteln der Mitglieder dieses Abkommens ratifiziert und entsprechende Ratifikationsurkunden müssen beim Ständigen Sekretariat der Association of the Renzian States hinterlegt werden.
    (2) Sofern ein Mitglied dieses Abkommens nicht spätestens drei Monate nach Inkrafttreten eines Änderungsprotokolls jenes ratifziert und eine entsprechende Ratifikationsurkunde beim Ständigen Sekretariat der Association of the Renzian States hinterlegt hat, scheidet er mit sofortiger Wirkung aus diesem Abkommen aus.