Reichsgesetz über die Thronfolge

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  • Reichsgesetz über die Thronfolge

    王位繼承國法 - Wángwèijìchéng Dìguófǎ
    in der Fassung vom: 16.05.2013
    zuletzt geändert am:


    § 1 Allgemeines
    (1) Dieses Reichsgesetz regelt gem. Art. 10 Abs. 3 der Verfassung des Gelben Reiches die Thronfolge für den Fall, dass der Kaiser die Thronfolge nicht anderweitig geregelt hat.
    (2) In dringenden Fällen kann ein Anwärter aus der Thronfolge ausgeschlossen werden. Der Ausschluss wird durch kaiserlichen Erlass vollzogen, der zu seiner Rechtskraft der Zustimmung der Reichsversammlung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen sowie des Legislativ-Yuan des Staates Groß-Chinopien bedarf. Ein Ausschluss ist unwiderrufbar und führt dazu, dass die entsprechende Person für die Thronfolge als vorverstorben gilt. Während einer Regentschaft ist das Ergehen eines entsprechenden Erlasses ausgeschlossen.

    § 2 Thronfolge innerhalb des Kaiserlichen Hauses
    (1) Der Thron folgt den in Abs. 2 genannten Graden, wobei ein vorhandener Anwärter eines höheren Grades alle Anwärter eines niedrigeren Grades ausschließt. Innerhalb das 1. und 2. Grades geht eine ältere einer jüngeren Linie vor und die jeweiligen Nachkommen treten in einer entsprechenden Reihung an die Stelle eines vorverstorbenen Anwärters.
    (2) Die Grade der Thronfolge sind in absteigender Höhe:
    a. 1. Grad: Die Kinder des Kaisers und deren Nachkommen.
    b. 2. Grad: Die Geschwister des Kaisers und deren Nachkommen.
    c. 3. Grad: Die sonstigen Verwandten des Kaisers aus kaiserlicher Linie nach nächstem Verwandtschaftsgrad, sofern sie aus der gleichen oder einer nachfolgenden Generation wie der Kaiser stammen. Bei gleichem Verwandtschaftsgrad geht ein älterer einem jüngeren Anwärter vor.
    (3) Ist ein vom Kaiser oder einem Anwärter gezeugtes Kind zum Zeitpunkt des Eintritts der Thronfolge ungeboren, gilt es im Sinn der Thronfolge als bereits geboren. Wird es nicht lebend geboren, gilt es für die Thronfolge als vorverstorben.

    § 3 Thronfolge außerhalb des Kaiserlichen Hauses
    (1) Sofern kein Thronfolger gem. § 2 vorhanden ist, geht der Thron an ein vom Kaiser anerkanntes Oberhaupt eines prinzlichen Hauses, wobei das Haus Vorrang hat, welchem das prinzliche Privileg zeitlich früher verliehen worden ist.
    (2) Sofern kein Thronfolger gem. § 2 oder Abs. 1 vorhanden ist, geht der Thron an einen sonstigen Adeligen des Gelben Reiches, wobei der höhere Adelsrang Vorrang hat. Bei gleichem Adelsrang hat derjenige Vorrang, der diesen Rang zeitlich früher inne hatte.
    (3) Sofern kein Thronfolger gem. § 2 oder Abs. 1 oder 2 vorhanden ist, wählt die Kaiserliche Reichsversammlung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen mit Zustimmung des Legislativ-Yuan des Staates Groß-Chinopien einen neuen Kaiser.

    Kraft des Mandates des Himmels gesiegelt auf der Insel Heikou,
    nach erfolgter Zustimmung des Legislativ-Yuan des Staates Groß-Chinopien
    verkündet am sechzehnten Tage des fünften Monats im fünften Jahre Meiner Herrschaft.



    Kaiserliches Siegel

    Gegenzeichnung:

    潘邱馬公爵
    Reichskanzler und Präfekt der
    Kaiserlichen Reichsversammlung