Beschluss des Legislativ-Yuan

Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

  • Beschluss des Legislativ-Yuan

    立法院決議 - Lìfǎyuàn Juéyì
    in der Fassung vom: 16.05.2013
    zuletzt geändert am:


    1. Bis zum Erlass eines eigenen Gesetzes gelten die Bestimmungen des Amtsaufsichtsgesetzes des Gelben Reiches in seinem Wortlaut am 04.05.2013 samt der Auslegung seines § 2, wie von der Kaiserlichen Reichsversammlung am 02.04.2013 beschlossen, für die Amtsträger des Staates Groß-Chinopien bzw. den Legislativ-Yuan entsprechend.
    2. Der Beschluss tritt mit Ausfertigung und Verkündung durch den Kaiser in Kraft und hat Gesetzeskraft.

    Gesiegelt auf der Insel Heikou,
    verkündet am sechzehnten Tage des fünften Monats im fünften Jahre Meiner Herrschaft,
    dem Jahre 2013 des Westlichen Kalenders.



    Kaiserliches Siegel

    Gegenzeichnung:

    龍巨
    Vorsitzender des Exekutiv-Yuan

    杨赵李
    Vorsitzender des Legislativ-Yuan