Grundsatz: Föderalismus

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  • Grundsatz: Föderalismus

    Ich möchte an dieser Stelle eine Grundsatzdiskussion führen, welche den Föderalismus im Blickpunkt hat. Soll es einen solchen noch geben? Wenn ja, wie weit soll er gehen?

    Das Gelbe Reich in seiner Gestalt aus dem Jahre 2000 war als föderaler Staat konzipiert. Die Verfassungsneuredaktion aus dem Jahre 2004 drückt dies in Form von unterschiedlichen Gesetzgebungskompetenzen aus:

    Artikel 25 - Gesetzgebungskompetenzen von Reich und Provinzen
    1. Die Provinzen haben das Recht der Gesetzgebung, solange das Reich von seiner Gesetzgebungskompetenz nicht Gebrauch macht.
    2. Wenn das Reich vom Rechtsetzungsrecht der nicht ausschließlichen Gesetzgebung Gebrauch macht, ist dies aufgrund eines Reichsgesetzes möglich, dass der Zustimmung von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen des Reichskongresses bedarf.

    Artikel 26 - Ausschließliche Gesetzgebung
    1. In den Bereichen der ausschließlichen Gesetzgebung ist das Reich allein berechtigt, Rechtsnormen zu setzen. Die Provinzen haben nur dann das Recht der Gesetzgebung, sofern sie vom Reich dazu ermächtigt wurden.
    2. Das Reich hat die ausschließliche Gesetzgebung über:
    a) die Auswärtigen Angelegenheiten
    b) die Verteidigung, Sicherung der Grenzen und Schutz der Zivilbevölkerung
    c) das Währungs- und Zollwesen
    d) das Strafrecht, das Bürgerliche Recht, das Prozessrecht sowie das Strafvollzugswesen
    e) Parteienrecht
    f) der Schutz der Verfassung des Reiches
    g) Angelegenheiten, die aus der Natur der Sache herrührend reichsweit geregelt werden müssen.


    Aber bereits an dieser Stelle, war es keine absolute Teilung (siehe Art. 15 Abs. 2). In diese Richtung entwickelte sich der Föderalismus im Gelben Reich weiter. Eigene Gesetzgebungskompetenzen wurden gar nicht mehr defininert. So spricht das Reichsgesetz über die Gliederung des Reiches in seiner am heutigen tage gültigen Fassung recht unbestimmt davon, dass [d]ie Provinzen [...] die Befugnis [haben], alle Bereiche zu regeln, welche ihnen durch das Reich übertragen wurden oder nicht durch rechtliche Bestimmungen des Reiches bereits geregelt sind. (§ 8 Abs.2.)

    Daneben gab es aber auch andere Enwticklungen wir die Einrichtung einer Sonderverwaltungszone, die heute wieder vom Gelben Reich getrennte Stadtrepublik Diyarasu, die in weiten Teilen autonom handeln konnte, sowie der recht starke Föderalismus des Staates Groß-Chinopien.
    Qiánhé

    verstorbener Sohn des Himmels, Göttlich Erhabener Kaiser

    * 05.01.1967 / + 06.07.2013
  • Das ist in meinen Augen eine schwierige Frage: wie viel Zentralstaat und wie viel Föderalismus sollen herrschen. Ich denke, die Frage ließe sich danach beantworten, welche Aufgaben typischerweise durch die Zentralgewalt geregelt und welche von den Provinzen besser gelöst werden können. Eine, wie ich meine ausgewogene Antwort, gibt der vorliegende Entwurf.
  • Ich denke, dass das Reich grundsätzlich alles regeln dürfen sollte, die Provinzen aber all das regeln dürfen, was das Reich nicht selbst regelt oder wozu sie vom Reich ausdrücklich ermächtigt werden. Und damit sind wir genau beim vorliegenden Entwurf, welcher meine Zustimmung hat.
    Yen Jay
    Reichskanzler - Nán Gōngjué - 8-9-3


    Zhídào dìpíngxiàn
    Bis zum Horizont
  • Bezüglich dieses Status schlage ich vor, dass das Kaiserreich als föderaler Staat gegliedert wird mit den Gebieten

    -Länder
    Qianlongjing (als Reichsstadt eigener Bezirk)
    XY = Xinhai + Sunya + Diyarasu
    Tartan = Ostania + Tartastan
    Quianlong (+ Tsingtao, ohne Quianlongjing)
    Autonomes Gebiet Goshark

    -Reichsgebiete
    Storcheninsel

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  • Bitte was?
    Ich bin strikt dagegen, die bisherige Ordnung aufzulösen.
    An Xinhai festzuhalten, solang die alten Eliten dort noch im Sattel sitzen ist vergeblicher Aufwand.
    Eher sollte man, sofern Sun'Ya den Verbleib im Bund wünscht, die Anzahl der Provinzen erhöhen.
    Auch Diyarasu sollte man ziehen lassen, war es doch dieser Stadtstaat, der den Bund auflösen lies...
    -Eigentümer von Long Industries
    -ehemaliger Reichsmarschall
  • Exzellenz, ich bin Pragmatiker. Was bringen uns zig Provinzen, wo deren eigene Verwaltung inaktiv und gelähmt ist. Insofern sie einen Zentralstaat befürworten, wäre natürlich die Ausweitung oder Beibehaltung des status quo möglich, aber für einen effektiven und effizienten Staatsaufbau sowie Verwaltung brauchen wir eine Straffung.

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