zur Geschäftsordnung

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  • zur Geschäftsordnung

    Exzellenz Präfekt,

    Art. 17 Abs. 5 der Verfassung besagt: "Der Kaiser hat Zugang zu jeder Sitzung der Reichsversammlung. Er ist jederzeit zu hören."
    Dies gilt zweifellos für den Regenten, der ja alle Rechte des Kaisers an seiner statt wahrnimmt.

    Die Frage, die mich beschäftigt ist jedoch, ob der Kaiser während der Regentschaft ebenfalls das bereits durch den Regenten wahrgenommene Recht innehat oder ob dieses Recht eben nur durch eine Person wahrgenommen werden kann.
    Yen Jay
    Reichskanzler - Nán Gōngjué - 8-9-3


    Zhídào dìpíngxiàn
    Bis zum Horizont
  • Exzellenz Yen Jay,

    das ist eine wahrhaft interessante Frage, die Ihr da aufwerft. Wobei sie in der derzeitigen Situation nicht unbedingt problematisch ist: Der Regent ist bekanntlich derzeit sowieso Mitglied der Reichsversammlung, und Ihre Majestät wird wohl niemand daran zu hinden denken, in einer generell öffentlichen Sitzung ihren eigenen Thron einzunehmen.

    Aber zum Generellen: Ich bin nun kein Richter oder Verfassungsjurist, aber meiner Ansicht nach hat der Souverän diese Rechte auch während der Regentschaft. Im Falle einer Regentschaft aufgrund von Verhinderung, egal ob vom Kaiser selbst designiert oder aufgrund von Art. 9 (3) Verf., ist dies ja offensichtlich, da der Kaiser durch seine Teilnahme an der Sitzung der RV a) zeigt, dass er diese Befugnis wieder selbst auszuüben gedenkt, oder man b) sein Antlitz wieder in der Öffentlichkeit sieht. In beiden Fällen verliert der Regent unverzüglich seine Vollmachten, an der RV-Sitzung teilzunehmen und gehört zu werden, sofern er nicht an und für sich Mitglied der RV ist.

    Im Falle einer Regentschaft aufgrund von Minderjährigkeit ist dies allerdings eine diffizilere Frage. Hier kann ich nun wirklich nur meine Interpretation darlegen: Ich sehe es so, dass beide, minderjähriger Kaiser und Regent, diese Rechte zugleich besitzen. Der Regent, weil er aufgrund seiner vorübergehenden Aufgaben Zugang und Rederecht haben muss; der Kaiser, weil die Regentschaft nichts daran ändert, dass er der Souverän und die Quelle aller Staatsgewalt ist, so gesehen ist es auch theoretisch nicht möglich, ihm Zugang und Rederecht zu verwähren. Darüber hinaus dient es seiner geistigen und politischen Erziehung und Ausbildung zu einem weisen und gerechten Herrscher, sodass es im Interesse von Reich und Volk liegt, dass auch ein minderjähriger Kaiser an Sitzungen der RV teilnimmt.
    Qiánhé

    verstorbener Sohn des Himmels, Göttlich Erhabener Kaiser

    * 05.01.1967 / + 06.07.2013
  • Ich habe versucht, sie nach besten Wissen und Gewissen zu geben. Man könnte natürlich weiterhin argumentieren, dass mit dem Aufsuchen einer RV-Sitzung nichts geschieht, das im weitesten Sinne mit der Herstellung von Rechtsverbindlichkeit einher geht, der Hauptgrund, warum eine Regentschaft aufgrund von Minderjährigkeit überhaupt notwendig ist. Aber solche Spitzfindigkeiten mögen den Juristen überlassen sein.
    Qiánhé

    verstorbener Sohn des Himmels, Göttlich Erhabener Kaiser

    * 05.01.1967 / + 06.07.2013
  • Das weiß ich doch, Exzellenz. Ich hatte Zweifel, Ihr habt sie ausräumen können. :chin:

    Aber da sie zu eigenen Entscheidungen nicht berechtigt ist, ist sie nicht mehr als eine ansehnliche Ablenkung.
    Sie nimmt jedem Mitglied der Reichsversammlung die Logik und auch das freie Wort.

    Sei es drum: Ich werde sie in diesen Hallen dulden müssen, aber ihr von Anfang an als aufrechtes Kind der Erde begegnen.
    Yen Jay
    Reichskanzler - Nán Gōngjué - 8-9-3


    Zhídào dìpíngxiàn
    Bis zum Horizont
  • Aber nein, um meine eigene Logik fürchte ich nicht. Ich fühle sie dadurch eher noch geschärft.

    Denn auch ohne das Wort an sie zu richten, zwinge ich sie zu einer Entscheidung: Der Himmel schweigt und überlässt uns die Entscheidung - oder wir entscheiden. Entscheidet er selbst und spricht für den Regenten, wird dieser lächerlich gemacht, weil er sich bereits für einen anderen Regenten ausgesprochen hat.
    Spricht er sich für den Großpräfekten oder für Tang Yun aus, dann hat ein enfant terrible de terre das Kind des Himmels ohne Aufforderung zu einer Aussage gedrängt. Und spricht er sich für niemanden aus, dann eben auch nicht für den Regenten.
    Yen Jay
    Reichskanzler - Nán Gōngjué - 8-9-3


    Zhídào dìpíngxiàn
    Bis zum Horizont
  • Bitte?
    Ich habe in der Diskussion meine Bereitschaft bekundet, über einen neuen Regenten abzustimmen. Wenn ich aber die Wahl habe, ob es zu einer solchen Abstimmung kommen soll, stimme ich dagegen.
    Genausogut dürfte dann Te Mais B...Sohn nicht über den neuen Regenten abstimmen, weil er dort auch befangen ist...
    -Eigentümer von Long Industries
    -ehemaliger Reichsmarschall
  • Ehrbarer Yen Jay,

    ich kann Eurem Ersuchen in dieser Sache nicht folgen. Jetzt einmal ganz ohne vertiefte Diskussionen über das Wesen des Regenten und warum überhaupt Ihre Erhabene Majestät kein Stimmrecht ausübt: Es gab in der Vergangenheit viele, viele Beispiele, in denen ein Regent als Mitglied der Reichsversammlung abgestimmt hat - sei es in einer gewählten Reichsversammlung oder, wie in diesem Fall, einer aufgrund des Bevölkerungsnotstandes gebildeten.

    Und aufgrund von Befangenheit kann ich keinem Mitglied der Reichsversammlung ohne weitere gesetzliche Grundlage das Stimmrecht versagen. Dann müssten wir ja bei allen Abstimmungen zuvor alle Abgeordnete überprüfen, ob sie auch nur irgendeine kleine persönliche oder sonstige Verbindung zum Abstimmungsgegenstand haben.
    Qiánhé

    verstorbener Sohn des Himmels, Göttlich Erhabener Kaiser

    * 05.01.1967 / + 06.07.2013
  • So gesehen ist dann niemand gewählter Vertreter Exzellenz.
    Aber ich muss mich doch sehr wundern, woher diese Abneigung eurerseits kommt.
    Wenn das Votum zur Neuwahl eines Regenten positiv ausfällt und davon gehe ich aus, wird das Reich einen neuen Regenten bekommen.
    Das Wahlen zur Reichsversammlung abgehalten werden müssen, steht außer Frage.
    -Eigentümer von Long Industries
    -ehemaliger Reichsmarschall
  • Was Yen Jay und Reichskanzler Mao anstreben ist eindeutig: sie wollen nichts anderes, als letztendlich die himmlische Ordnung in Chinopien umstürzen, um ein Ihnen genehmes System zu etablieren. Hierzu müssen sie die Träger der bisherigen Ordnung entmachten, was sie auch ganz systematisch umzusetzen bestrebt sind. Der Versuch, den ehrbaren Reichsregenten Long Ju aus dem Amt zu entfernen, der Misstrauensantrag gegen den ehrbaren Präfekten der Kaiserlichen Reichsversammlung Pan Qiu Ma, der Versuch, die Legitimation der Kaiserlichen Reichsversammlung in Frage zu stellen und schließlich und Mobilmachung der eigenen Anhänger auf der Straße sind geben unwiderlegbar Zeugnis von diesem schändlichen Trachten.
    Auf keinen Fall dürfen wir es zulassen, dass diese Heuchler Erfolg haben werden und mit ihrem Treiben den Sturz und den Untergang der himmlischen Ordnung und schließlich von Staat und Gesellschaft herbeiführen.
  • Labayi Kim schrieb:

    Da das nicht das Plenum ist, darf ich hier auch sprechen?
    Denn offensichtlich gibt es seit neuestem hier Aussprachen im Büro.


    Als Reichsministerin steh es Euch frei, im gesamten Haus zu sprechen. Allerdings sollten Debatten nun wirklich nicht hier, sondern dort geführt werden, wo sie hingehören: im Plenum.
    Qiánhé

    verstorbener Sohn des Himmels, Göttlich Erhabener Kaiser

    * 05.01.1967 / + 06.07.2013
  • Jian Gang Hu schrieb:

    Was Yen Jay und Reichskanzler Mao anstreben ist eindeutig: sie wollen nichts anderes, als letztendlich die himmlische Ordnung in Chinopien umstürzen, um ein Ihnen genehmes System zu etablieren. Hierzu müssen sie die Träger der bisherigen Ordnung entmachten, was sie auch ganz systematisch umzusetzen bestrebt sind. Der Versuch, den ehrbaren Reichsregenten Long Ju aus dem Amt zu entfernen, der Misstrauensantrag gegen den ehrbaren Präfekten der Kaiserlichen Reichsversammlung Pan Qiu Ma, der Versuch, die Legitimation der Kaiserlichen Reichsversammlung in Frage zu stellen und schließlich und Mobilmachung der eigenen Anhänger auf der Straße sind geben unwiderlegbar Zeugnis von diesem schändlichen Trachten.
    Auf keinen Fall dürfen wir es zulassen, dass diese Heuchler Erfolg haben werden und mit ihrem Treiben den Sturz und den Untergang der himmlischen Ordnung und schließlich von Staat und Gesellschaft herbeiführen.


    Also ihre Regierung war erst inaktiv und nun sind sie kontraproduktiv und blockieren. Sehr schön. Wenn das Reich scheitert, dann wegen Leuten wie ihnen.