Regierungskonsultation: Labayi Kim

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  • Regierungskonsultation: Labayi Kim

    Der Großpräfekt geleitet den Regenten, die Reichsministerin sowie deren Begleiter in die Halle der Höchsten Harmonie. Während Ihre Erhabene Majestät auf dem Drachenthron sitzt, ist im vorderen Bereich erneut die Tafel, dieses Mal allerdings mit drei Plätzen. aufgebaut und üppig gedeckt worden und aufgrund der hohen eintretenden Personenzahl sind auch wieder etwas mehr Gardisten in der Halle zu sehen - allerdings offen zu sehen und, außer im direkten Umfeld von Eingangspforte und Thron, eher an den Rändern postiert. Vor dem Podest angekommen, verneigt sich der Großpräfekt tief.

    Tochter des Himmels,

    ich darf Euch zum Zweck von Konsultationen vermelden: Seine Kaiserliche Hoheit den Regenten Prinz Ju, sowie Ihre Exzellenz, Reichsministerin Labayi Kim, die als Stellvertreterin des Reichskanzlers dessen Geschäfte führt. Die Begleiter der ehrbaren Reichsministerin sind treu dienende Polizisten, die Euch ihre Aufwartung machen wollen.

    Der Großpräfekt erhebt sich und tritt einige Schritte zur Seite.
    Cuī Xiāo Hán

    Großpräfekt des Kaiserlichen Hofamtes
  • Die Kaiserin nickt dem Großpräfekten freundlich zu ...

    Habt Dank, Cui Gong.

    .. und wendet sich sodann mit einem Lächeln an die anderen Hereintretenden.

    Ehrbarer Prinz Ju, ehrbare Reichsministerin Labayi Kim,

    Ich heiße Euch herzlich willkommen in diesen Hallen. Mein Gruß gilt selbstverständlich auch den ehrbaren Polizisten, deren Bekanntschaft zu machen, Mir eine außergewöhnliche Freude ist.

    Die Kaiserin erhebt sich, schreitet die Stufen des Thronpodestes herab und auf ihren Platz an der Tafel zu, während der Samt ihres gold-gelben Kleides gerade den Boden berührt.

    Prinz Ju, Reichsministerin Labayi Kim,

    beim Sitzen aller lässt es sich deutlich angenehmer miteinander sprechen.

    Herbeieilende Diener rücken die Stühle an der Tafel entsprechend zurecht. Die Kaiserin lässt sich auf ihrem Platz, den Thron im Rücken, nieder. Ein Zeichen für Long Ju und Labayi Kim sich ebenfalls zu setzen. Deren vorgesehene Plätze befinden sich einander direkt gegenüber: Long Jus Platz zur Rechten, Labayi Kims zur Linken der Kaiserin, sodass die drei Personen praktisch ein Dreieck bilden.

    Wenn Ihr einen Wunsch nach den Köstlichkeiten auf dieser Tafel verspürt, soll Euch nichts verwehrt werden.
    Und mögen die ehrbaren Polizisten einen Wunsch haben, soll er auch Ihnen erfüllt werden.

    Sie lässt sich selbst einen Tee einschenken; währenddessen werden Stühle für die Polizisten herbeigetragen, damit sich diese setzen können - nicht direkt an der Tafel, sondern in zwei Reihen nach hinten Richtung Eingang versetzt, aber mit guten Blick auf die Kaiserin und die beiden anderen Konsultierenden.

    Ehrbare Reichsministerin,

    Ihr habt diese Konsultation gemäß der Verfassung des Reiches vorgeschlagen, damit soll Euch das Wort gehören.
    Qiánài Lí Tiānnǚ Huánghòu
    Tochter des Himmels, Göttlich Erhabene Kaiserin
  • Ich danke Euch, Majestät.

    Die Reichsregierung ist in ihrer jetzigen Form wenig handlungsfähig. Sie ist letztlich seit der Gründung des Chinopischen Bundes und die Richtung der staatlichen Energien darauf immer weiter abgestorben. Chinopien kann ohne den Bund existieren. Der Bund ohne Chinopien jedoch nicht.


    Zur Regentschaft:
    Die Regentschaftsregelung ist eigentlich eindeutig: Der Regent vertritt die Kaiserin vollumfänglich. Weder der Großpräfekt des Kaiserlichen Hofamtes, noch die Kaiserinamme ... noch die Kaiserin selbst ... hat während der Regentschaft hoheitliche Aufgaben wahrzunehmen: Keine Ernennungen, Befehle, Anweisungen, Erklärungen oder jede Art von Entscheidungen, die das Reich oder Personen hoheitlich berechtigen oder verpflichten.
    Doch diese Eineindeutigkeit wird bereits seit langem durchbrochen. Chinopien befindet sich derzeit nicht unter der Regentschaft einer Person, sondern vierer Personen. Das ist ein seit langem gepflegter Verfassungsbruch.
    Auch das formale Prozedere im Schriftverkehr wird falsch angewandt: Der Regent hat nicht die Entscheidungen Eurer Majestät gegenzuzeichnen, sondern er hat sie selbst zu treffen. Eure Unterschrift, Majestät, gehört während der Regentschaft lediglich auf Grußkarten, Beileidsbekundungen und sonstige private Korrespondenz.

    Zum Militär:
    Diese Unklarheiten, diese verteilten Entscheidungsträger, die Wahrnehmung der Aufgaben einer einzigen Person durch eine ganze Gruppe von Personen bricht sich auch auf die Reichsregierung durch. Das Primat der Politik ist gebrochen. Teile des militärischen Zweiges der Exekutive verweigern offen die Gefolgschaft unter dem demokratisch legitimierten obersten Feldherrn. Diese Illoyalität wird durch die Verletzung der Vertraulichkeitspflicht noch ausgeweitet.
    Wenn das Militär dem Primat der Politik nicht mehr folgt, dann wird es erst zum Staat im Staate und schließlich besteht die Gefahr, dass das Militär zum Staat selbst wird. Und das wäre dann eine Militärdiktatur, die die Ergebnisse demokratischer Wahlen missachtet, sofern sie überhaupt welche durchführt.

    Zum Äußeren:
    Der Bund ist nicht mehr zu halten. Er hat sich überlebt. Was ihn einst zusammengehalten hat, Euer Kaiserlichen Vater, besteht nicht mehr, zumal sich die Teile des Bundes in verschiedene Richtungen entwickelt haben. Die Kommunisten in Xinhai sind nach wie vor unbelehrbar und ihre Zivilisation ist unrettbar. Xinhai ist zu groß und zu eigenständig, um von chinopischer Kultur durchdrungen zu werden.
    Aus diesem Grund habe ich angewiesen, militärisches Personal, Material und Gerät aus Xinhai abzuziehen und an den Standorten im Roten Land nur noch so viele Soldaten zu belassen, die zur reinen Wahrung des souveränen Anspruchs über die Liegenschaften erforderlich sind.
    Sollte Xinhai unsere Standorte verlangen, werden wir sie herausgeben. Ich will keinen einzigen Chinopen für die Kommunisten opfern. Xinhai ist ein Versuch und Irrtum. Das Experiment ist gescheitert. Der Status quo ante ist unser Ziel. Gleiches gilt für Sunya.
    Gegenüber Diyarasu habe ich bereits erklärt, dass wir ihr Ausscheiden aus dem Bund zur Kenntnis nehmen und in Frieden und Freundschaft verbunden bleiben. Die alten Verträge sind wieder in Kraft und ich sehe an dieser "Front" keinerlei Probleme, die die Verwaltung nicht niederschwellig lösen könnte.

    Zur Verfassung:
    Sie ist praktisch außer Kraft. Es gelten jedoch ihre Prinzipien fort: Es gibt den Pol des Kaiserthrones, den Pol des Volkes, die Wahrung der meisten Grundrechte und das Ziel der Exekutive, die grundlegende Ordnung zu bewahren und dem Volk Chinopiens zu seinem Besten zu dienen. Doch weite Teile der Exekutive müssen erst wieder aufgebaut werden. In der neuen Verfassung muss die Position des Reichskanzlers gestärkt werden. Er hat die höchste demokratische Legitimation und er muss in seiner Person die gesamte Exekutivgewalt vereinen. Andernfalls würde er nur die Verantwortung für die Exekutive tragen, aber kein Recht der Einflussnahme auf jene Bereiche, die sich seiner Gewalt entziehen, vor allem das Militär.

    Zum Inneren:
    Das Volk demonstriert, aber es demonstriert friedlich. Die scheibchenweise periodische Zubilligung von Beteiligung beschwichtigt die meisten Menschen, sodass sich Reformbestrebungen nicht anstauen und explosionsartig Luft machen. Ein Punkt darunter ist, dass die Wahlen anlaufen.

    Meine dringlichsten Anliegen sind die folgenden:
    1. Die Regentschaft muss einheitlich erfolgen, in einer einzigen Person. Wenn der Regent dazu nicht im Stande ist, dann soll er es lassen.
    2. Der einheitliche Regent hat sich in Qianlongjing aufzuhalten und zeitnah Entscheidungen zu treffen bzw. zu bestätigen.
    3. Der einheitliche Regent muss völkerrechtlich dem Votum der Reichsregierung folgen und die Unabhängigkeit der anderen Bundesstaaten bestätigen bzw. die Unabhängigkeit des Gelben Reiches vom Chinopischen Bund erklären und den Bund endgültig auflösen.

    Ich halte diesen Staat mit meinen beiden bloßen Händen und einer kleinen Schar guter Freunde an wichtigen Stellen zusammen. Ich habe keinen Palast und kein Anwesen, in das ich mich zurückziehen kann. Das übliche chinopische Maß an Geduld ist Luxus, den ich mir nicht leisten kann. Ich stehe im Auge des Sturms und nagel Bretter an die Fenster des Reiches, um Hab und Gut des chinopischen Volkes bestmöglich zu schützen.
    Ich übernehme die Verantwortung und ich treffe Entscheidungen, zum Wohle Chinopiens, der Menschen und auch des Thrones.

    Mehr habe ich vorerst nicht vorzutragen.
    Labayi Kim, Dr. iur.
    ehemalige Reichsministerin des Inneren und der Justiz
  • Die Kaiserin hat Labayi Kim sehr aufmerksam zugehört.

    Habt Dank, ehrbare Reichsministerin. Ihr habt sehr wichtige und sehr richtige Themen angesprochen.
    Aufgrund der bestehenden Regentschaft ist es an Prinz Ju, darauf zu antworten.

    Blickt mit dem ihr bekannten aufmunternden Lächeln zu diesem.
    Qiánài Lí Tiānnǚ Huánghòu
    Tochter des Himmels, Göttlich Erhabene Kaiserin
  • Handlung:
    "Dann muss es wohl sein", so der Gedanke des Großpräfekten, dem dabei allerdings gar nicht wohl ist. Cui erhebt also seine Stimme, wohlwissend, dass dies eigentlich sehr unhöflich ist.



    Ehrbare Reichsministerin,

    was Euren Punkt bzgl. der Ausgestaltung der Regentschaft anbelangt, ...

    Labayi Kim schrieb:

    Zur Regentschaft:Die Regentschaftsregelung ist eigentlich eindeutig: Der Regent vertritt die Kaiserin vollumfänglich. Weder der Großpräfekt des Kaiserlichen Hofamtes, noch die Kaiserinamme ... noch die Kaiserin selbst ... hat während der Regentschaft hoheitliche Aufgaben wahrzunehmen: Keine Ernennungen, Befehle, Anweisungen, Erklärungen oder jede Art von Entscheidungen, die das Reich oder Personen hoheitlich berechtigen oder verpflichten.
    Doch diese Eineindeutigkeit wird bereits seit langem durchbrochen. Chinopien befindet sich derzeit nicht unter der Regentschaft einer Person, sondern vierer Personen. Das ist ein seit langem gepflegter Verfassungsbruch.
    Auch das formale Prozedere im Schriftverkehr wird falsch angewandt: Der Regent hat nicht die Entscheidungen Eurer Majestät gegenzuzeichnen, sondern er hat sie selbst zu treffen. Eure Unterschrift, Majestät, gehört während der Regentschaft lediglich auf Grußkarten, Beileidsbekundungen und sonstige private Korrespondenz.

    ... so trifft Prinz Ju hierbei keine Schuld. Diese Ausgestaltung beruht auf einer damaligen Absprache zwischen Seiner Kaiserlichen Hoheit, Ihrer Kaiserlichen Hoheit der Amme-Kaiseringroßmutter sowie meiner unwerten Person, auch vor dem Hintergrund, dass Ihre Majestät im Erlass und der Verkündung solcher Staatsschriften geschult werden sollte. Dass die Ernennungen der Reichsregierung durch Ihre Kaiserliche Hoheit ausgeführt werden, beruht z. B. auch auf einer solchen expliziten Delegation.

    Wenn Ihr, ehrbare Reichsministerin, alelrdings rechtliche Bedenken hegt, werden wir in Zukunft für den überschaubaren Rest der Regentschaft andere Weg beschreiten.
    Cuī Xiāo Hán

    Großpräfekt des Kaiserlichen Hofamtes
  • Nun ja, die Delegation ist mir bekannt, aber wie gesagt, formal fehlerhaft. Darüber hinaus auch materiell falsch, da Art. 8 I und 9 I keine Teildelegation kaiserlicher Rechte vorsieht.

    Aber wenn ein eindeutiger Wille zum Ausdruck kommt, ist es egal, in welcher Form dieser ergeht.

    Sie macht eine Pause und nippt an einem Tee, um Widersprüche abzuwarten oder eben stillschweigende Zustimmung zu bekommen ...
    Labayi Kim, Dr. iur.
    ehemalige Reichsministerin des Inneren und der Justiz
  • Da habt Ihr durchaus recht, ehrbare Reichsministerin; dies ist eine mögliche Interpretation. Die Verfassung des Staates Groß-Chinopien war in diesem Punkt eindeutiger: Entsprechend der Rechtsordnung kann der Kaiser seine Aufgaben delegieren. Artikel 4 Absatz 4. Dies ist in vielen Fällen auch deutlich handhabbarer, und einige Reichsgesetze sehen eine solche Teildelegation ja auch explizit vor, z. B. bei der Eröffnung einer neuen Reichsversammlung. Dies könnte bei der Revision der Reichsverfassung Eingang finden, aber bis dahin gilt das was, ich soeben sagte: Wenn Ihr Bedenken habt, werden wir einen anderen Weg finden und beschreiten, der alle Interessen verbindet.
    Cuī Xiāo Hán

    Großpräfekt des Kaiserlichen Hofamtes
  • Oh, es bestehen keinerlei Zweifel daran, dass diese Dinge in der neuen Verfassung geregelt werden.

    Doch derzeit haben wir das Problem noch. In Großchinopien hatte der Kaiser dieses Recht in Bezug auf die Bundesebene. Im Gelben Reich hat der Kaiser das Teildelegationsrecht nicht. Die Bundesverfassung bricht in dieser Hinsicht auch nicht die Verfassung des Gelben Reiches, da Art. 11, 12 & 13 die Kompetenzen des Bundes doch recht eindeutig umschreibt.

    Es ist gänzlich unproblematisch, wenn im Bund und im Reich der Kaiser als der Kaiser handelt bzw. der Regent vollumfänglich an seiner statt. Meinen Vorschlag zur Behebung habt ihr bereits vernommen und ich habe ihn bereits vor Tagen für dringlich erklärt: Ein einheitlicher Regent - des Gelben Reiches - hier in Qianlongjing.

    Der Bundesregent ist dazu fähig. Wenn er dazu nicht willens ist und sich weiter in Untätigkeit übt, dann werde ich die notwendigen Schritte vornehmen, um die Einheitlichkeit der Reichsführung zu garantieren und dafür zu sorgen, dass die erforderlichen Staatangelegenheiten endlich entschieden werden.
    Labayi Kim, Dr. iur.
    ehemalige Reichsministerin des Inneren und der Justiz
  • Verzeiht, ehrbare Reichsministerin, wenn Ihr mich dahingehend missverstanden haben möget, ich hätte impliziert, das Bundesrecht würde hier das Bundesstaatenrecht brechen. Das Zitat aus der Bundesverfassung zielte einzig auf ein Besipiel einer einfacheren Regelung ab.

    Was eine neue verfassungsmäßige Grundlage anbelangt, an der Ihr ja bereits große Vorarbeitet leistet, wie man in den Beratungen der Reichsversammlung sehen kann, hat Ihre Majestät einige Vorstellungen bezüglich einer modernen Erneuerung auf traditioneller Grundlage ...

    Handlung:
    Ein typisches Wortungetüm des Hofamtes, um gewisse Dinge zu legitimieren.


    ... der kaiserlichen Herrschaft und des Verhältnisses des Throns zu Adel, Regierung, Reichsversammlung und Gerichten, die Ihre Majestät mit Euch als Oberster Beamtin von Thron und Reich bereden möchte.

    Der Entscheid dagegen über die Regentschaftschaftsfrage unterliegt Prinz Ju und der Reichsversammlung. Sofern Prinz Ju die Regentschaft nicht niederlegt oder die Reichsversammlung nicht von ihrem Recht auf Wahl eines neuen Regenten Gebrauch macht, ist es an Prinz Ju, weiterhin die Regentschaft zu führen.
    Cuī Xiāo Hán

    Großpräfekt des Kaiserlichen Hofamtes
  • Es war Mir eine Freude, Frau Labayi Kim. Seid Euch meines Dankes gewiss, zum einen für Eure Glückwünsche, zum anderen aber auch für Eure geleistete Arbeit und Euren Dienst an Thron, Volk und Reich.

    Ich wünsche Euch für Euren weiteren Lebensweg alles erdenklich Gute. Die Politik unseres Landes bedarf stets jemand mit Eurer Begabung und Euren Fähigkeiten, der seinen Standpunkt so beherzt vertritt und für ihn eintritt. Daher wäre es ein großer Verlust, solltet Ihr Euch aus der öffentlichen Politik zurückziehen. Viele Aufgaben warten darauf, mit dem großem Herzblut ausgefüllt zu werden, mit dem Ihr Euren Wahlkampf führtet.

    Lebt wohl.
    Und auch den hier anwesenden ehrbaren Polizisten gilt mein besonderer Dank für Ihr Erscheinen, die Freude Ihrer Bekanntschaft und selbstverständlich auch stellvertretend für alle Polizisten unseres Reiches für deren tagtäglichen aufopferungsvollen Dienst.

    Die Kaiserin erhebt sich und nickt allen Anwesenden zur Verabschiedung zu, bevor sie unter Gardistengeleit die Halle verlässt.
    Qiánài Lí Tiānnǚ Huánghòu
    Tochter des Himmels, Göttlich Erhabene Kaiserin