Amtsanklage gg. Reichskanzler Jian Gang Hu

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  • Amtsanklage gg. Reichskanzler Jian Gang Hu




    Ehrbarer Präfekt,

    ich beantrage gem. Art. 17a der Verfassung,
    Jian Gang Hu unter Amtsanklage zu stellen,
    wegen erheblicher Amtspflichtverletzungen zu verurteilen
    und ihn somit des Amtes als Reichskanzler zu entheben.




    Der Betroffene ist zuletzt am 15. Dezember 2015 seinen Aufgaben als Reichskanzler nachgekommen. Seit jenem Tag sind 48 Tage vergangen, was mehr als die Hälfte der Amtszeit des Reichskanzlers (70 bis 90 Tage) ist. Zuletzt hat man ihn am 5. Januar 2016 gesehen, was mittlerweile auch schon 27 Tage sind.
    Das Reich bedarf einer aktiven Regierung, geführt von einem demokratisch legitimierten Reichskanzler an der Spitze. Beim Betroffenen ist dies nicht der Fall.
    Ning Cai
    Parteivorsitzender der Gelben Liga &
    Fraktionsführer der Gelben Fraktion

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  • Ehrbare Mitglieder,

    da innerhalb der dafür vorgesehenen Frist keine Aussprache beantragt worden ist, leite ich hiermit die Abstimmung ein, zu der der obige Entwurf zur Klageschrift steht. Ich gebe zu bedenken, dass diese Abstimmung zunächst darüber befindet, ob die Amtsanklage erhoben und das Amtsenthebungsverfahren eröffnet wird.


    Erhebt die Reichsversammlung Amtsanklage gegen Reichsklanzer Jian Gang Hu?

    ( ) Wei (Ja)
    ( ) Wu (Nein)
    ( ) Biao (Enthaltung)

    Die Abstimmung beginnt sofort und dauert an bis Sonntag, den 7. Tag dieses Monats Monats 14:44 Uhr.
    Xunfu der Provinz Qianlong
  • Leider gibt es nichts daran zu deuteln, dass Seine Exzellenz derzeit und seit einiger Zeit nicht anwesend ist. Dies ist ein unbefriedigender Zustand, der ohne politische Präferenz beurteilt werden muss. Natürlich hoffe ich, dass Seine Exzellenz bald wieder hier weilt und die Vorgänge aufklärt - und ein solches Verfahren letztendlich gegenstandslos wird. Bis dahin muss aber nun einmal der Weg gegangen werden, der gegangen werden muss.

    209 Wei

    (10 Abgeordnete sind nicht anwesend.)
    Xunfu der Provinz Qianlong
  • Ehrenwerte Mitglieder dieses Hohen Hauses,

    da eine Mehrheit erreicht ist, beende ich diese Abstimmung und stelle das folgende Ergebnis fest:

    Auf Wei entfielen 568 Stimmen, auf Wu 20, auf Biao deren 32. Die Kaiserliche Reichsversammlung hat damit Amtsanklage gegen Reichskanzler Jian Gang Hu erhoben.


    Als Präfekt dieses Hauses werde ich der Reichsministerin die Klageschrift zustellen und das Verfahren vor diesem Haus eröffnen.
    Xunfu der Provinz Qianlong