Amtsenthebungsverfahren: Jian Gang Hu

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  • Amtsenthebungsverfahren: Jian Gang Hu

    Ehrbare Mitglieder der Kaiserlichen Reichsversammlung,

    dieses Haus hat gem. Art. 17a Abs. 1 und 2 der Verfassung des Gelben Reiches Amtsanklage gegen Seine Exzellenz, Reichskanzler Jian gang Hu, wegen des Vorwurfs der erheblichen Amtspflichtverletzungen erhoben. Als Präfekt der Kaiserlichen Reichsversammlung eröffne ich hiermit das entsprechende Amtsenthebungsverfahren durch das Verlesen der Klageschrift:

    Ehrbarer Präfekt,

    ich beantrage gem. Art. 17a der Verfassung,
    Jian Gang Hu unter Amtsanklage zu stellen,
    wegen erheblicher Amtspflichtverletzungen zu verurteilen
    und ihn somit des Amtes als Reichskanzler zu entheben.


    Der Betroffene ist zuletzt am 15. Dezember 2015 seinen Aufgaben als Reichskanzler nachgekommen. Seit jenem Tag sind 48 Tage vergangen, was mehr als die Hälfte der Amtszeit des Reichskanzlers (70 bis 90 Tage) ist. Zuletzt hat man ihn am 5. Januar 2016 gesehen, was mittlerweile auch schon 27 Tage sind.
    Das Reich bedarf einer aktiven Regierung, geführt von einem demokratisch legitimierten Reichskanzler an der Spitze. Beim Betroffenen ist dies nicht der Fall.
    Xunfu der Provinz Qianlong
  • Seiner Exzellenz, Reichskanzler Jian Gang Hu, wurde die Klageschrift der Amtsanklage zugestellt. Ihm gebühren 48 Stunden ab Zustellung der Klageschrift, um sich an dieser Stelle anwesend zu melden.

    Da es keine andere gesetzliche Bestimmung (mehr) gibt, wird das Verfahren sinngemäß und entsprechend von §§ 18 und 24 (1) und (2) Strafprozessordnung durchgeführt.

    Nach der Anwesenheitsmeldung des Angeklagten wird dieser zur Sache vernommen. Er hat das Recht auf einen Rechtsbeistand und es steht ihm frei, sich in der Sache zu äußern oder nicht; Fragerecht im gesamten Verfahren besitzen generell die Mitglieder der Reichsversammlung, die Verteidigung, der Kaiser, die Mitglieder der Reichsregierung und der Reichsmarschall. Anschließend kann jede Seite Zeugen und/oder Sachverständige benennen. Dabei gilt, dass jeder Zeuge oder Sachverständige zuerst von der Partei vernommen werden, die ihn aufgerufen hat.

    Am Ende der Verhandlung gebührt der Verteidigung eine Schlusserklärung und dem Angeklagten das letzte Wort. Die Kaiserliche Reichsversammlung findet anschließend ihr Urteil durch Abstimmung entsprechend der verfassungsmäßigen Vorgaben sowie derjenigen ihrer Geschäftsordnung.

    Der Präfekt der Reichsversammlung führt den Vorsitz in diesem Verfahren.
    Xunfu der Provinz Qianlong
  • Ich muss feststellen, dass Seine Exzellenz nicht innerhalb der 48-stündigen Frist hier vor den Mitgliedern der Kaiserlichen
    Reichsversammlung erschienen ist.

    Ich werde Seiner Exzellenz eine Nachfrist von 24 Stunden stellen. Sollte er sich sodann immer noch nicht anwesend gemeldet haben, werde ich davon ausgehen, dass er sich nicht zur Sache äußern möchte. Das Verfahren würde in Abwenheit des Angeklagten geführt.
    Xunfu der Provinz Qianlong
  • Seine Exzellenz hat sich auch innerhalb der Nachfrist nicht anwesend gemeldet. Entsprechend gehe ich davon aus, dass sich Seine Exzellenz nicht zur Sache äußern will. Das Verfahren wird in Abwesenheit des Angeklagten weitergeführt, somit ewntfallen auch etwaige Fragen an Seine Exzellenz.

    Ich frage die ehrbaren Mitglieder des Hauses, ob sie Zeugen oder Sachverständige aufrufen möchten? Allerdings stellt sich für mich vor dem Hintergrund der Anklage und jetzt dem zweimaligen Versäumnis der Frist ohnehin die Frage, inwieweit dies noch zielführend sein kann. Ich verzichte persönlich daher darauf. Sollte innerhalb von ab sofort 48 Stunden kein Vorschlag bzgl. Zeugen oder Sachverständigen ergehen oder sollten alle Mitgleider des Hauses ebenfalls darauf verzichten, werde ich die Abstimmung über das Urteil einleiten.
    Xunfu der Provinz Qianlong
  • Ehrbare Mitglieder,

    ich stelle fest, dass kein Antrag bzgl. der Ladung von Zeugen und/oder Sachverständigen gestellt worden ist. Daher können solche auch nicht vorgeladen und vernommen werden. Ebenso entfällt aufgrund der Abwesenheit des Angeklagten und der Verteidigung die Schlusserklärung und das letzte Wort.

    Ich rufe daher nun die Urteilsfindung durch Abstimmung auf:

    Soll die Kaiserliche Reichsversammlung Reichskanzler Jian Gang Hu entsprechend der Klageschrift wegen erheblichen Amtspflichtverletzungen gem. Art. 17a Verf. verurteilen und ihn somit seiner Ämter entheben?

    ( ) Wei (Ja)
    ( ) Wu (Nein)
    ( ) Biao (Enthaltung)

    Die Abstimmung beginnt sofort und dauert an bis Sonntag, 14. Tag dieses Monats 15:27 Uhr. Bei Stimmabgabe ist die auf die jeweilige Wahloptionen verteilte Stimmzahl anzugeben. Eine Verurteilung bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln der Stimmen der Reichsversammlung. In jedem Fall beschränkt sich das Urteil auf die Entfernung aus allen Ämtern; weitere (straf- und zivilrechtliche) Konsequenzen bleiben davon unberührt und sind der Rechtsordnung nach durchzuführen.
    Xunfu der Provinz Qianlong
  • Ehrbare Mitglieder der Reichsversammlung,

    ich stelle fest, dass bereits an dieser Stelle die notwendige Mehrheit erreicht ist. Die Kaiserliche Reichsversammlung hat mit der Mehrheit von zwei Dritteln ihrer Stimmen Reichskanzler Jian Gang Hu entsprechend der Klageschrift wegen erheblichen Amtspflichtverletzungen gem. Art. 17a Verf. verurteilt. Er ist damit seiner Ämter zu entheben.
    Xunfu der Provinz Qianlong