Reichsgesetz über den Militäretat des Jahres 2016

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  • Reichsgesetz über den Militäretat des Jahres 2016

    二千零十二年軍事財政預算案國法 - Èrqiānlíngshí'èr Nián Jūnshì Cáizhèngyùsuàn'àn Dìguófǎ
    in der Fassung vom: 21.03.2016
    zuletzt geändert am:


    § 1 Allgemeines
    (1) Dieses Reichsgesetz regelt gem. § 6 Abs. 1 des Reichsgesetzes über das Militär im Gelben Reich den Militäretat für das Jahre 2016 des Westlichen Kalenders.
    (2) Das Reichsministerium der Verteidigung im Falle des für die Kaiserlichen Streitkräfte vorgesehenen Teils des Militäretats bzw. das Kaiserliche Hofamt im Falle des für die Kaiserliche Leibgarde vorgesehenen Teils des Militäretats wird zur Ausgabe des entsprechenden Teils des Militäretats in Höhe der in § 2 Abs. 2 genannten Summen nach Maßgabe dieses Reichsgesetzes ermächtigt.
    (3) Mit Inkrafttreten dieses Gesetzes werden die aus den Kaiserlichen Streitkräften hervorgegangenen Teile der Seestreitkräfte und der Luftwaffe des Staates Groß-Chinopiens samt aller militärischen und zivilen Angehörigen, aller Ausrüstung usw. wieder Teil der Kaiserlichen Streitkräfte und entsprechend dem Reichsgesetz über das Militär im Gelben Reich deren Befehls- und administrative Struktur sowie der Verwaltung durch das Reichsministerium der Verteidigung unterstellt. Einrichtungen der Seestreitkräfte und der Luftwaffe des Staates Groß-Chinopiens auf dem unmittelbaren Reichsgebiet sind Eigentum des Gelben Reiches.
    (4) § 6 Abs. 2 des Reichsgesetzes über das Militär im Gelben Reich erhält folgende Fassung: Von diesen Militäretat fließen stets 99,5 % der Geldmittel den Kaiserlichen Streitkräften zu, 0,5 % der Kaiserlichen Leibgarde.

    § 2 Militäretat
    (1) Der Militäretat für das Jahre 2016 des Westlichen Kalenders beträgt insgesamt: 474.422.653.000 Chinopische Yuán.
    (2) Darauf entfallen gem. § 6 Abs. 2 des Reichsgesetzes über das Militär im Gelben Reich
    1. auf die Kaiserlichen Streitkräfte: 472.050.539.735 Chinopische Yuán.
    2. auf die Kaiserliche Leibgarde: 2.372.113.265 Chinopische Yuán.
    (3) Die genaue Aufteilung des für die Kaiserlichen Streitkräfte vorgesehenen Teils des Militäretats auf die Teilstreitkräfte, deren Untergliederungen etc. ist Angelegenheit des Reichsministeriums der Verteidigung.
    (4) Die genaue Aufteilung des für die Kaiserlichen Leibgarde vorgesehenen Teils des Militäretats auf deren Untergliederungen etc. ist Angelegenheit des Kaiserlichen Hofamtes.
    (5) Für Umrechnungen von Geldsummen, die in anderen Währungen als dem Chinopischen Yuán begleichen oder ausbezahlt werden, gelten die jeweiligen Wechselkurse zum Chinopischen Yuán.

    § 3 Schlussbestimmungen
    (1) Dieses Reichsgesetz tritt mit Verkündung in Kraft.
    (2) Dieses Reichsgesetz tritt mit Ablauf des 31. Tages des zwölften Monats des Jahres 2016 des Westlichen Kalenders außer Kraft. Die Rechtskraft des § 1 Abs. 3 bliebt von dem Außerkrafttreten unberührt.

    Ausgefertigt und kraft des Himmlischen Mandates gesiegelt zu Qianlongjing,
    am 21. Tag des dritten Monats des Jahres des Feuer-Affens unter Meiner Herrschaft.


    Kaiserliches Siegel