Wahl Reichsversammlung (06/16)

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  • Wahl Reichsversammlung (06/16)


    Ich, Qiánài Lí Tiānnǚ Huánghòu,
    erkläre vor dem Mächten des Himmels
    und dem Volk des Gelben Reiches:

    Das Volk ist aufgerufen, eine neue Kaiserliche Reichsversammlung zu wählen.
    Gemäß dem Gesetz setze Ich nach Treu und Glauben und in pflichtgemäßem Ermessen
    die Termine für diese Wahl wie folgt fest:

    Kandidaturenfrist: Dienstag, 07.06.16 bis Sonntag, 12.06.16 um 18:00 Uhr CST.
    Wahltag: Samstag, 18.06.16, von 08:00 bis 18:00 Uhr CST.

    Mit der Leitung und Durchführung der Wahlen beauftrage Ich Cui Xiao Han.

    Geschehen und gesiegelt zu Qianlongjing,
    am dritten Tag des sechsten Monats des Jahres des Feuer-Affens unter Meiner Herrschaft.


    Kaiserliches Siegel
    Qiánài Lí Tiānnǚ Huánghòu
    Tochter des Himmels, Göttlich Erhabene Kaiserin
  • Erklärung des Reichsministerium des Inneren

    Das Reichsministerium des Inneren gibt bekannt:

    Für einen Verstoß gegen das Verbot gem. § 2 Abs. 4 S. 2 RWG ist eine Täuschungshandlung erforderlich. An dieser Täuschung mangelt es, wenn eine Zuordnung weiterer Identitäten zweifelsfrei besteht und sich aus der Mehrangabe keine Mehrung der Einflussmöglichkeiten ergibt.

    Daraus ergibt sich, dass für das passive Wahlrecht mehre Identitäten angegeben werden können. Simulatorische Zwecke zur Besetzung notwendiger Stellen können dafür Rechtfertigungsgründe darstellen. De Anzahl weiterer eindeutig zugeordneter Identitäten darf nicht grob unverhältnismäßig sein.

    Die Strafverfolgungsbehörden werden Verstöße gegen das Verbot aus § 2 Abs. 4 S. 2 RWG prüfen, jedoch nicht weiter verfolgen, wenn es um die Besetzung notwendiger Stellen geht, ohne dass dabei eine missbräuchliche Mehrung der Einflussmöglichkeiten beabsichtigt wird.


    § 2 Wahlrecht, Ausschluss
    (1) Aktives Stimmrecht besitzt, wer zu Beginn der Abstimmung im Sinne des Staatsbürgerschaftsgesetzes Staatsbürger des Kaiserreiches sowie fähig ist, die Staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten auszuüben, seinen Wohnsitz im Gelben Reich hat sowie das 18. Lebensjahr vollendet hat.
    (2) Passives Stimmrecht besitzt nur, wer auch das aktive besitzt.
    (3) Bei den Wahlen und Abstimmungen des Volkes ist der Kaiser und seine Ehepartner weder im Besitz des aktiven noch des passiven Stimmrechts.
    (4) Jeder Staatsbürger des Kaiserreiches ist nur einmal fähig das aktive und passive Stimmrecht gem. den Regelungen dieses Paragraphen auszuüben. Sollte er mit einer oder mehreren vorgeschobenen Identitäten dennoch gegen diese Regelung verstoßen, so begeht er eine Straftat, welche gem. § 18 Abs. 1 StGb zu bestrafen ist.

    Labayi Kim, Dr. iur.
    ehemalige Reichsministerin des Inneren und der Justiz
  • Ende der Kandidaturenfrist / Beginn der Briefwahl

    Die Kandidaturenfrist ist beendet. Die Kandidaten sind geordnet nach Stand und Zeitpunkt der Bekanntgabe:

    Pan Qiu Ma Gongjue
    Ning Cai
    Labayi Kim

    Die Wahlscheine sind soeben den Wahlberechtigten (per E-Mail) zugestellt worden. Damit beginnt ab sofort (bzw. ab 18:50 Uhr CST) die Möglichkeit zur Briefwahl.
    Die Daten des Wahltages: Samstag, der 18. Tag dieses Monats 08:00 bis 18:00 Uhr CST.

    Jeder Wahlberechtigte verfügt über drei Stimmen, die auf die Kandidaten verteilt werden können, wobei auf einen Kandidaten maximal 3 Stimmen vereint werden dürfen.

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    Sollten Probleme auftreten, bitte kund machen (per PN).
    Cuī Xiāo Hán

    Großpräfekt des Kaiserlichen Hofamtes
  • Endergebnis

    Euer Majestät,
    werte Damen und Herren,

    die Stimmen in allen 657 Wahlkreisen sind vollständig ausgezählt. Ich darf an dieser Stelle allen Gewählten den herzlichsten Glückwunsch Ihrer Majestät der Tochter des Himmels sowie auch meinen eigenen aussprechen. Als Wahlleiter stelle ich das folgende Ergebnis fest:

    Zunächst die Wahlbeteiligung: Von 493.200.137 Wahlberechtigten machten 295.624.162 von ihrem Stimmrecht Gebrauch, 59,94 %.

    Kommen wir nun zur Anzahl der auf die Parteien und Unabhängigen entfallenden Wahlkreissiege und dementsprechend gewonnen Sitze.

    Es wird eine Karte an die Wand geworfen, die die gewonnen Wahlkreise farbig anzeigt.

    Bei 657 Sitze in der neuen Reichsversammlung liegt die absolute Mehrheit bei 329, eine Zweidrittelmehrheit bei 438 Sitzen. Die Sitzverteilung und ihr prozentualer Anteil in der neuen Reichsversammlung lautet wie folgt:

    Guómíndǎng: 438 Sitze - 66,67 % [alle Pan] / +23 im Vergleich zur letzten Wahl.
    Tsuchinota und Verbundene: 219 Sitze - 33,33 % [Ning: 146 & 22,11 %; Labayi: 73 & 11,11 %] / +115.

    Der Presse wird eine genaue Liste der Wahlkreissieger und der einzelnen Ergebnisse in den Wahlkreisen übergeben.

    Mit dieser Verkündung beginnt gemäß § 22 Reichswahlgesetz vom 23.11.2015 die siebentägige Frist zur Einlegung eines etwaigen Einspruches gegen die Wahl, ihren Ablauf oder die Ergebnisfeststellung.

    Somit danke ich Euch, den ehrbaren Damen und Herren, für die Aufmerksamkeit!

    SimOff:
    Das Halb-SimOff-Ergebnis:

    3 von 5 Wahlberechtigten haben abgestimmt - 60,00 %.

    Es wurden dabei insgesamt 9 Stimmen abgegeben. Diese entfielen auf folgende Kandidaten, die entsprechend ihrer erhaltenen Stimmanzahl absteigend die nachfolgenden Ränge bilden (§ 11 (1) RWG):

    1. Rang: Pan Qiu Ma - 6 Stimmen.
    2. Rang: Ning Cai - 2 Stimmen.
    3. Rang: Labayi Kim - 1 Stimme.

    Aufgrund des RV-Beschlusses soll die neue RV aus drei Mandaten bestehen. Der 1. bis 3. Rang ziehen somit in die RV ein (§ 11 (2) RWG) und damit alle drei Kandidaten.

    Für die somit in die RV eingezogenen Kandidaten wurde aufgrund von § 12 RWG die oben (in den eckigen Klammern) genannte auf sie entfallende Stimmzahl in der neuen RV errechnet. Siehe hier.

    Das Wahlergebnis kann hier eingesehen werden.

    Cuī Xiāo Hán

    Großpräfekt des Kaiserlichen Hofamtes
  • Die Gelbe Liga begrüßt dieses Ergebnis.

    Wir konnten unser Ergebnis verdoppeln. Wir werden den Bürgern auch weiterhin zu ihrem besten Interesse dienen. Die Zweidrittelmehrheit ist nach wie vor ein Makel, der jedoch durch die Umsichtigkeit des Stimmführers Pan Qui Ma kompensiert wird.

    Wir freuen uns daher auf die zukünftige Arbeit in der Reichsversammlung.
    Ning Cai
    Parteivorsitzender der Gelben Liga &
    Fraktionsführer der Gelben Fraktion
  • Ich danke allen Wählern der GMD sowie den meinen in meinem Wahlkreis! Ich darf ankündigen, dass wir die Hand sowohl der Reichsregierung als auch der Gelben Liga zu einer konstruktiven Zusammenarbeit reichen werden. Wichtigstes und erstes Anliegen muss die Verabschiedung der neuen Verfassung sein, die wir umgehend nach der Eröffnung der neuen RV angehen werden.
    Xunfu der Provinz Qianlong