Novelle der GO

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  • Novelle der GO

    Euer Exzellenz,

    ich beantrage eine Aussprache über eine Novellierung der Geschäftsordnung dieses Gremiums, da die bisherige stark auf die vorherigen Verhältnisse zugeschnitten ist.
    Außenminister der CSR Sunya
    Mitglied des Politbüros der Chinopischen Revolutionären Volkspartei
    Vertreter im Legislativ-Yuan
  • Euer Exzellenz,

    ich danke. Nun, die Geschäftsordnung dieses Gremiums ist noch auf Zusammensetzung, Kompetenzen usw. aus der Zeit des Staates Groß-Chinopien zugeschnitten. Daher sind viele Regelungen überholt; um einige Beispiel zu nennen: Die GO regelt derzeit noch die Wahl eines Vorsitzenden - nach neuer Verfassungslage obliegt die Leitung in den Händen des Reichskanzlers. Oder: Die gesamten Wahlfunktionen des Legislativ-Yuans sind entfallen, allerdings finden sich hierfür noch Regelungen in der GO. Diese können wir also in vielen Fällen deutlich kürzer fassen.
    Außenminister der CSR Sunya
    Mitglied des Politbüros der Chinopischen Revolutionären Volkspartei
    Vertreter im Legislativ-Yuan