Ankündigung Notices of the State

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  • Notices of the State


    Bekanntmachungen der Volksrepublik





    Ernennungsurkunde

    Hiermit ernenne ich, Pak Il-Sung, Kraft meines Amtes als Oberster Führer der Demokratischen Volksrepublik Xinhai, Genosse @Chol-Myong Ri zum Vorsitzenden des Ministerrates.

    Mit sozialistischen Grüßen

    Pak Il-Sung
    Oberster Führer der DVR Xinhai[/doc
    Großmarschall Pak Il-Sung
    Oberster Führer der VR Xinhai
    Staatspräsident der VR Xinhai
    Generalsekretär der KPCh
    Vorsitzender der ZMK

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  • Ernennungsurkunde

    Hiermit ernenne ich, Pak Il-Sung, Kraft meines Amtes als Oberster Führer der Demokratischen Volksrepublik Xinhai, Genosse @Francis Cheng Un zum Vorsitzenden der Obersten Volksversammlung.

    Mit sozialistischen Grüßen

    Pak Il-Sung
    Oberster Führer der DVR Xinhai
    Großmarschall Pak Il-Sung
    Oberster Führer der VR Xinhai
    Staatspräsident der VR Xinhai
    Generalsekretär der KPCh
    Vorsitzender der ZMK


  • Änderung des Staatsnamens

    Genossinnen und Genossen,

    durch die Annahme der neuen Verfassung nennt sich unser Land nicht mehr die Demokratische Volksrepublik Xinhai, sondern ab sofort nur noch Volksrepublik Xinhai.

    gez.

    Pak Il-Sung
    Staatspräsident
    Großmarschall Pak Il-Sung
    Oberster Führer der VR Xinhai
    Staatspräsident der VR Xinhai
    Generalsekretär der KPCh
    Vorsitzender der ZMK


  • Ernennung Park Taek-sang

    Kraft meines, durch den Nationalkongresses gewählten Amtes, ernenne ich mit sofortiger Wirkung Genossen @Park Taek-sang, zum Stellvertretenden Vorsitzenden der Volksrepublik (Vizepräsident) und zum Minister für Staatssicherheit.

    gez.

    Pak Il-Sung
    Staatspräsident
    Großmarschall Pak Il-Sung
    Oberster Führer der VR Xinhai
    Staatspräsident der VR Xinhai
    Generalsekretär der KPCh
    Vorsitzender der ZMK


  • Aktuelle Staatsregierung

    Vorsitzender des Nationalen Volkskongresses:
    @Francis Cheng Un

    Vorsitzender der Volksrepublik:
    @Pak Il-Sung
    Stellvertretender Vorsitzender:
    @Park Taek-sang

    Vorsitzender des Staatsrates:
    @Chol-Myong Ri
    Minister für Äußeres und Umweltschutz:
    @Akuma Nura
    Minister für Bauwesen und Kultur:
    Wen Xiaobo
    Minister für Bildung und Soziales:
    Liu Jiabo
    Minister für Handel und Finanzen:
    Bo Zemin
    Minister für Justiz und Landwirtschaft:
    Sun Xilai
    Minister für Öffentliche Sicherheit:
    @Akuma Nura
    Minister für Staatssicherheit:
    @Park Taek-sang
    Minister für Verteidigung:
    Li Xiaoping
    Minister für Wasserwirtschaft, Wissenschaft und Technologie:
    Zhou Yang

    Oberster Richter:
    Li Duong
    Großmarschall Pak Il-Sung
    Oberster Führer der VR Xinhai
    Staatspräsident der VR Xinhai
    Generalsekretär der KPCh
    Vorsitzender der ZMK

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  • Staatsfeiertag

    Hiermit lege ich fest, dass der 23. August jeden Jahres als Staatsfeiertag anzusehen ist. Er geht als „Tag der Verfassung“ in die Geschichte ein. An diesem Tag haben alle Werktätigen der Volksrepublik Xinhai einen arbeitsfreien Tag.

    gez.

    Pak Il-Sung
    Staatspräsident
    Großmarschall Pak Il-Sung
    Oberster Führer der VR Xinhai
    Staatspräsident der VR Xinhai
    Generalsekretär der KPCh
    Vorsitzender der ZMK



  • Haushalt der Volksrepublik Xinhai 2017/2018

    - Büro des Vorsitzenden der Volksrepublik Xinhai -

    Haushalt 2017/2018

    Haushaltsdefizit:
    - 65 Mrd. / - 1,03 %

    Staatseinnahmen:
    1.968 Mrd.


    Staatsausgaben:
    2.033 Mrd.

    Äußeres: 60 Mrd.
    Bauwesen: 220 Mrd.
    Bildung: 100 Mrd.
    Finanzen: 25 Mrd.
    Handel: 230 Mrd.
    Justiz: 72 Mrd.
    Kultur: 80 Mrd.
    Landwirtschaft: 55 Mrd.
    Öffentliche Sicherheit: 185 Mrd.
    Soziales: 175 Mrd.
    Staatssicherheit: 165 Mrd.
    Umweltschutz: 80 Mrd.
    Verteidigung: 295 Mrd.
    Wasserwirtschaft: 170 Mrd.
    Wissenschaft und Technologie: 120 Mrd.
    Zentralbank*: 1 Mrd.


    Nachträgliche Änderung

    *Zentralbank: 1 Mrd.
    Großmarschall Pak Il-Sung
    Oberster Führer der VR Xinhai
    Staatspräsident der VR Xinhai
    Generalsekretär der KPCh
    Vorsitzender der ZMK

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  • Haushaltsgesetz

    §1 Die Volksrepublik verpflichtet sich für jede Legislaturperiode einen Haushalt zu veröffentlichen. Dieser muss dem Nationalen Volkskongress spätestens eine Woche nach Übernahme der Regierungsgeschäfte vorliegen.

    §1a Sollte Der Haushalt nicht rechtzeitig vorliegen, gilt erneut der vorherige Haushalt. Änderungen können nachträglich über einen Änderungshaushalt beantragt werden.

    §2 In dem Haushalt müssen alle Einnahmen und Ausgaben gegenübergestellt werden.

    §3 Der Haushalt muss durch den Nationalen Volkskongress mit einer Zweidrittel Mehrheit verabschiedet werden. Anschließend wird das Gesetz durch den Vorsitzenden veröffentlicht.

    §4 Der Haushalt muss als Einzelplan für einzelne Ressorts aufgestellt werden.

    §5 Das Haushaltsdefizit darf nicht unter - 5 % betragen. Sind die Ausgaben unerwartet höher, sodass das Defizit unter
    - 5 % fällt, so wird automatisch das Budget aller Ressorts um
    25 % gekürzt.

    §6 Die Regierung der Volksrepublik ist ermächtigt Kredite zur Regulierung des Haushaltsdefizites aufzunehmen. Dies gilt ebenso für Katastrophensituationen.

    §7 Während der Zeit, indem über den Haushalt abgestimmt wird, entscheidet der Vorsitzende der Volksrepublik über die Aufnahme von Krediten.

    §8 Das Gesetz ermächtigt das Ministerium für Finanzen sich um die Geldpolitik der Volksrepublik zu kümmern.

    §9 Das Gesetz tritt mit Verkündung durch den Vorsitzenden der Volksrepublik Xinhai in Kraft.

    gez. am 18.12.2017

    Pak Il-Sung
    Staatspräsident
    Großmarschall Pak Il-Sung
    Oberster Führer der VR Xinhai
    Staatspräsident der VR Xinhai
    Generalsekretär der KPCh
    Vorsitzender der ZMK



  • Zentralbankgesetz

    §1 Allgemeines
    (1) Die Xinhainesische Volksbank (XVB) ist als Zentralbank unmittelbares Eigentum der Volksrepublik Xinhai.

    (2) Das Grundkapital der XVB muss immer 1.000.000.000 Yuan betragen.

    (3) Der XVB steht ein fünfköpfiges Direktoriat vor. An deren Spitze steht der Ministerialdirektor.

    (4) Das Direktoriat wird durch den Staatsrat bestimmt und durch den Vorsitzenden der Volksrepublik ernannt.

    (5) Die XVB gilt mit Verkündung des Gesetzes als gegründet und nimmt die Arbeit auf.

    §2 Aufgaben
    (1) Die Zentralbank verantwortet die Geld- und Währungspolitik für die xinhainesische Währung Yuan.

    (2) Weitere Aufgaben:
    a. Ausgabe der Währung
    b. Festlegung des Wechselkurses
    c. Verwahrung und Verwaltung der staatlichen Fremdwährungs- und Goldreserven
    d. Verwaltung der Staatsfinanzen
    e. Weitere Funktionen nach Maßgabe des Staatsrates

    §3 Durchführung der Geldpolitik
    (1) Bei der Durchführung der Geldpolitik bedient sich die XVB folgender Instrumente:

    a. Mindestreservevorschriften
    b. Leitzinssätze
    c. Rediskontgeschäften
    d. Kreditvergabe an Geschäftsbanken
    e. Offenmarktgeschäften

    §4 Festlegung des Wechselkurses

    (1) Für die Festlegung des Wechselkurses orientiert sich die XVB am Astorischen Dollar.
    Großmarschall Pak Il-Sung
    Oberster Führer der VR Xinhai
    Staatspräsident der VR Xinhai
    Generalsekretär der KPCh
    Vorsitzender der ZMK

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  • Ämterumbesetzung

    Genossinnen und Genossen,

    hiermit ernenne ich Genossen @Chol-Myong Ri, vormals Premier der Volksrepublik Xinhai, zum Minister für Justiz. Ihm unterstehen somit der Volksgerichtshof, die Volksstaatsanwaltschaft und die Staatseigenen Gefängnisse. Möge sein Gerechtigkeitssinn die Volksrepublik nach vorne bringen!

    gez.

    Pak Il-Sung
    Präsident der Volksrepublik Xinhai

    Großmarschall Pak Il-Sung
    Oberster Führer der VR Xinhai
    Staatspräsident der VR Xinhai
    Generalsekretär der KPCh
    Vorsitzender der ZMK

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  • Staatsname der Volksrepublik

    Genossinnen und Genossen,

    die großartige Volksrepublik Xinhai wird absofort unter folgendem Namen bekannt sein:

    Zhōnghuá Rénmín Gònghéguó Xīnhǎi

    Die dazugehörige Nationalhymne lautet: Xinhai ist rot!

    gez.

    Pak Il-Sung
    Präsident

    Großmarschall Pak Il-Sung
    Oberster Führer der VR Xinhai
    Staatspräsident der VR Xinhai
    Generalsekretär der KPCh
    Vorsitzender der ZMK


  • Ernennung Takimoto Misa



    Kraft meines Amtes als Staatspräsident der Volksrepublik Xinhai ernenne ich die Genossin @Takimoto Misa zur Ministerin für Verteidigung.



    gez.

    Pak Il-Sung
    Staatspräsident

    Großmarschall Pak Il-Sung
    Oberster Führer der VR Xinhai
    Staatspräsident der VR Xinhai
    Generalsekretär der KPCh
    Vorsitzender der ZMK

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  • Ernennung Hsin Yao



    Kraft meines Amtes als Oberster Führer der Volksrepublik Xinhai ernenne ich den Genossen @Hsin Yao zum Minister für Handel und Finanzen. Er wird das Amt zu seinem derzeitigen Amt ausüben. Möge er dem Willen des Volkes keine Schande bereiten!



    gez.


    Pak Il-Sung
    Oberster Führer

    Großmarschall Pak Il-Sung
    Oberster Führer der VR Xinhai
    Staatspräsident der VR Xinhai
    Generalsekretär der KPCh
    Vorsitzender der ZMK

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  • Ämterumbenennung



    Hiermit verordne ich folgendes, derjenige, der den Titel des Generalsekretärs, des Staatspräsidenten und des Vorsitzenden des Zentralkomitees, soll fortan den Titel „Oberster Führer der Volksrepublik Xinhai“ führen.



    gez.


    Pak Il-Sung
    Oberster Führer

    Großmarschall Pak Il-Sung
    Oberster Führer der VR Xinhai
    Staatspräsident der VR Xinhai
    Generalsekretär der KPCh
    Vorsitzender der ZMK

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  • Organisation


    Hiermit verordne ich folgendes: Bekanntmachungen, Befehle, Hinweise etc. aller staatlichen Institutionen müssen einheitlich nummeriert werden. Ich gebe vor, dass Bekanntmachung mit dem Titel beginnen, anschließend der Monat und zum Schluss eine fortlaufende Nummerierung. Beispiel: „Test 05/01“



    gez.


    Pak Il-Sung
    Oberster Führer
    Großmarschall Pak Il-Sung
    Oberster Führer der VR Xinhai
    Staatspräsident der VR Xinhai
    Generalsekretär der KPCh
    Vorsitzender der ZMK

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  • Gesetz zur
    „Administrative Gliederung der
    Volksrepublik Xinhai“

    Hiermit wird die Volksrepublik Administrativ, ergänzend zu der Verfassung der Volksrepublik, in sechs Hauptebenen gegliedert:

    Nationale Ebene:
    1. Volksrepublik
    Provinzebene:
    1. Provinzen
    2. Autonomen Gebiete
    3. Regierungsunmittelbare Städte
    4. Sonderverwaltungszonen
    Bezirksebene:
    1. Unterprovinzstädte
    2. Bezirksregierung Städte
    3. Autonome Bezirke
    4. Regierungsbezirke
    Kreisebene:
    1. Stadtbezirke
    2. Kreisfreie Städte
    3. Kreise
    4. Banner
    5. Autonomen Kreise
    6. Autonome Banner
    7. Sondergebiete
    Gemeindeebene:
    1. Straßenviertel
    2. Großgemeinden
    3. Gemeinden
    4. Nationalitätengemeinden
    Dorfebene:
    1. Einwohnergemeinschaften
    2. Dörfer
    Das Gesetz tritt sofort in Kraft.

    gez.



    Pak Il-Sung
    Oberster Führer der Volksrepublik
    Großmarschall Pak Il-Sung
    Oberster Führer der VR Xinhai
    Staatspräsident der VR Xinhai
    Generalsekretär der KPCh
    Vorsitzender der ZMK

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  • Oberster Führer Erlass Nr. 1

    In meiner Eigenschaft als Oberster Führer, Staatspräsident, Generalsekretär der KPCh und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission erlasse ich folgendes:

    1. Der Volkspolizei wird es hiermit erlaubt eigene bewaffnete Verbände zu unterhalten.
    2. Die maximale Truppenstärke wird auf 40.000 Mann festgelegt.
      • In Friedenszeiten ist maximal 25 % der maximal erlaubten Stärke erlaubt
      • Unter besonderen Umständen ist eine Erhöhung mit Genehmigung des Obersten Führers möglich
    3. Die bewaffneten Verbände unterstehen dem Oberbefehl des Ministers für Öffentliche Sicherheit.
    4. Die Organisation ist der, der regulären bewaffneten Verbände (Volksbefreiungsarmee) gleichzusetzen.
    5. Hauptaufgabe der bewaffneten Volkspolizei ist die Grenzsicherung, die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung in Kriegszeiten und der Schutz hochrangiger Persönlichkeiten in Kriegsgebieten.
    6. Der militärische Befehlshaber trägt den Rang eines Generals.
    7. Einsätze sind nur in Abstimmung mit dem Minister für Öffentliche Sicherheit möglich.
    8. Das Budget wird durch das Ministerium für Öffentliche Sicherheit festgesetzt.
    9. Das Ministerium für Öffentliche Sicherheit ist für die Ausrüstung und Ausbildung der bewaffneten Verbände zuständig.
    gez.


    Pak Il-Sung
    Oberster Führer
    Großmarschall Pak Il-Sung
    Oberster Führer der VR Xinhai
    Staatspräsident der VR Xinhai
    Generalsekretär der KPCh
    Vorsitzender der ZMK


  • Oberster Führer Erlass Nr. 2

    In meiner Eigenschaft als Oberster Führer, Staatspräsident, Generalsekretär der KPCh und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission erlasse ich folgendes:

    Die Volksrepublik Xinhai gründet die Organisation „Kommunistische Mikronationen“ für die bessere Zusammenarbeit der sozialistischen und kommunistischen Mikronationen. Das offizielle Hauptquartier ist Huangzhou. Mitglied kann jede sozialistische und Kommunistische Mikronation, die sich zu den Werten der gemeinsamen Organisation bekennt, werden.

    Es fällt dem Außenministerium der Volksrepublik zu, neue Mitgliedsstaaten zu gewinnen.

    gez.


    Pak Il-Sung
    Oberster Führer
    Großmarschall Pak Il-Sung
    Oberster Führer der VR Xinhai
    Staatspräsident der VR Xinhai
    Generalsekretär der KPCh
    Vorsitzender der ZMK

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