Kaiserreich Chinopien

Gesetzgebung

Die Gesetzgebung auf Reichsebene fällt ausschließlich der Kaiserlichen Reichsversammlung (chin. Dìguó Huì) zu. Der Verfahrensablauf bei einem solchen Unterfangen sieht folgendermaßen aus:

Gesetzgebungsanträge bzw. Anträge auf Änderungen eines bestehenden Gesetzes können vom Kaiser, dem Reichskanzler, den Reichsministern, dem Reichsmarschall sowie den Mitgliedern der Reichsversammlung vorgelegt werden.

Nach Eingang steht es dem Abgeordneten 48 Stunden frei, eine Aussprache über den Entwurf zu verlangen. Sollte dies der Fall sein, wird solange beraten, bis alle Diskussionspunkte abgearbeitet wurden oder keine Wortmeldungen mehr vorliegen.

Sodann wird - ebenso wenn innerhalb der oben genannten 48-stündigen Frist keine Aussprache verlangt wurde - die Abstimmung eingeleitet. Ein einfaches Gesetz bzw. eine Änderung eines solchen gilt als beschlossen, wenn es die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen kann. In Ausnahmefällen ist eine absolute Mehrheit der Stimmen vonnöten, vor allem wenn dies so im Gesetzesvorschlag verlangt ist.

Änderungen der Reichsverfassung benötigen neben einer Zweidrittelmehrheit der Stimmen der Kaiserlichen Reichsversammlung ebenso die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen innerhalb einer von Seiner Majestät des Sohns des Himmels angesetzen Volksabstimmung.

Sobald ein Gesetz bzw. eine Gesetzesänderung von der Kaiserlichen Reichsversammlung beschlossen wurde, benötigt es die kaiserliche Zustimmung, um in Kraft treten zu können.

Diese gilt als erteilt, sofern Seine Majestät nicht innerhalb von zehn Tagen nachdem der Präfekt der Kaiserlichen Reichsversammlung ihr den Beschluss vorgelegt hat sein Veto einlegt. Sollte jedoch Seine Majestät von seinem Recht Gebrauch macht, wird eine Volksabstimmung über den zurückgewiesenen Beschluss der Kaiserlichen Reichsversammlung obligatorisch, wobei das Ergebnis jener bindend ist.

Nach den nun beschriebenen Regelungen zustandegekommene Gesetze und Beschlüsse werden in der Folge durch Seine Majestät gegengezeichnet und unterschrieben sowie im Anschluss daran im Gesetzesblatt veröffentlicht, womit sie Gültigkeit erlangen, sofern im Gesetz kein anderer Inkrafttretungszeitpunkt festgelegt wurde.

Die Provinzen wie auch die Sonderverwaltungszone Diyarasu sind durch das Reichsgesetz über die Gliederung des Reiches dazu ermächtigt, alle Politikbereiche, welche nicht bereits durch das Kaiserreich geregelt worden sind, eigenständig zu regulieren. Das Gesetzgebungsverfahren weicht teilweise erheblich von dem hier aufgezeigten Verfahren auf Reichsebene ab. Allen gemein ist, dass Gesetze durch basisdemokratische Institutionen oder aber Volksabtimmungen beschlossen werden.

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